GPK-Bericht zu Basler BVB «Wessels sollte über Rücktritt nachdenken»

Politiker an der Fasnacht mit winkt mit dem Hut. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Soll Hans-Peter Wessels den Hut nehmen? Die CVP Basel-Stadt regt zu Gedankenspielen an. Keystone

CVP-Präsident Balz Herter formuliert es vorsichtig. Es sei keine Forderung, «aber Wessels sollte sich über einen Rücktritt Gedanken machen». Ein Gedankenspiel, das zeigt, wie gross das Unverständnis unter den Basler Politikerinnen und Politikern ist über das, was die Geschäftsprüfungskommission zu Tage gefördert hat. Diese wirft Hans-Peter Wessels unter anderem vor, er habe den Kanton als Eigner der BVB «mangelhaft» vertreten.

Dieser Bericht wurde am Donnerstag öffentlich gemacht. Seither hat die Kritik der GPK hohe Wellen geschlagen und nicht nur bei der Basler CVP Forderungen laut werden lassen.

Vertrauensverlust

Kritik kommt von praktisch allen Parteien. So fordern beispielsweise SVP und FDP, «dass dem Regierungsrat Hans-Peter Wessels das BVB-Dossier entzogen wird». FDP-Präsident Luca Urgese begründet diese Forderung mit einem Vertrauensverlust in Wessels und sein Bau- und Verkehrsdepartement. Er schlägt vor, dass Finanzdirektorin Eva Herzog oder Volkswirtschaftsdirektor Christoph Brutschin das Dossier übernehmen sollten. «Ich glaube es ist Sache der SP-Regierungsräte, die Fehler ihres Parteikollegen auszubügeln», so Urgese.

«  Man könnte die betreffenden Personen dazu zwingen, Verantwortung zu übernehmen. »

Tonja Zürcher
Co-Präsidentin BastA!

BastA! und Grüne ihrerseits fordern, dass die Ausgliederung der BVB von 2006 rückgängig gemacht wird. So könne man klare Verhältnis schaffen und der Grosse Rat hätte wieder die Kompetenz, direkt auf die BVB Druck auszuüben, sagt BastA! Co-Präsidentin Tonja Zürcher: «Man könnte die betreffenden Personen zwingen, Verantwortung zu übernehmen.»