Widerstand gegen Parkgebühren für Roller und Motorräder

Bürgerliche Junbpolitiker haben Unterschriften gesammelt, um sich gegen die geplanten Parkgebühren für Motorräder und Roller in der Basler Innenstadt zu wehren. Der Grosse Rat debattiert in seiner nächsten Sitzung im Februar über das Anliegen. Die Debatte ist umstritten.

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Bildlegende: Sollen künftig Parkgebühren bezahlen: Roller und Motorräder SRF

Wer seine Vespa, den Roller oder das Motorrad in der Basler Innenstad parken will, soll in Zukunft 50 Rappen pro Stunde bezahlen müssen. Ab kommenden Sommer soll diese Parkgebühr gelten. Die Vorlage ist jedoch umstritten. Sie wird im Februar im Grossen Rat diskutiert. Grundlage der Debatte ist ein Anzug der SP-Parlamentarierin Brigitte Heilbronner. Sie fordert die Einführung von Parkgebühren für Motorräder in der Innenstadt. Der Regierungsrat unterstützt dieses Vorhaben.

Widerstand gibt es aus dem bürgerlichen Lager. Am Montag reicht der «Bund der Steuerzahler Basel-Stadt» BDS eine Petition ein, die ein Nein zu Parkgebühren für Motorräder und Roller fordert. 1'200 Unterschriften seien zusammen gekommen. «Das ist ein gutes Resultat, wir sind zufrieden», sagt der neu gewählte SVP-Grossrat und Co-Präsident des BDS, Joël Thüring.