Zum Inhalt springen

Header

Video
Trotz Fehlern will Wessels bleiben
Aus Schweiz aktuell vom 30.06.2017.
abspielen
Inhalt

Nach Kritik «Ich möchte weiterhin Verantwortung für BVB-Dossier übernehmen»

Hans-Peter Wessels nimmt Stellung zum Bericht der GPK zu den Basler Verkehrsbetrieben.

Nach der heftigen Kritik im Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates (GPK) zum BVB-Dossier nahm der zuständige Regierungsrat Hans-Peter Wessels am Freitag Stellung. Die GPK warf Wessels vor, er habe seine Kompetenzen überschritten und seine Aufsichtsfunktion nicht wahrgenommen. Basler Politikerinnen und Politiker von links bis rechts forderten Konsequenzen.

In einer Medienkonferenz am Freitagmorgen nahm Hans-Peter Wessels nun zum Bericht und den Vorwürfen Stellung. Einen allfälligen Rücktritt schloss Wessels aus. «Ich möchte weiterhin die Verantwortung für das BVB-Dossier übernehmen», betonte er.

Wessels gibt Fehler zu

In einem ersten Kritikpunkt ging es vor allem um das Zahlungsversprechen von einer Million Euro an Frankreich. Diese Zahlung im Kontext der Verlängerung der Tramlinie 3 hätte vom BVB-Verwaltungsrat genehmigt werden müssen. Dies geschah aber nicht. «Das hätte mir auffallen müssen», gibt Wessels zu.

Der zweite Kritikpunkt der GPK betrifft Wessels Aufsichtsfunktion. Wessels hätte nicht bemerkt, dass bei den BVB schlechte Stimmung herrsche. Die Kritik der GPK sei zum Teil berechtigt, sagte Wessels. «Einige Dinge sind in der Aufsicht nicht gut gelaufen, das muss ich zugeben.» Gleichzeitig hätte es aber auch Verbesserungen gegeben. «Zum Beispiel ist es uns gelungen, dass sich die BVB gesetzeskonform verhält.»

Als Konsequenz aus dem GPK-Bericht zieht Wessels für sich den Schluss, dass er bei den BVB künftig genauer hinschauen will.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.