«Wollt ihr die Fusionsabklärungen fortführen?» - das ist die zentrale Frage in allen elf Gemeinden der Region Oberaargau-Nord, die am 24. September 2017 an der Urne beantwortet wird.
Bei einem Ja würde das Volk im Sommer 2018 endgültig über Fusionsvertrag, Gemeindeordnung und Reglemente entscheiden. Die neue Gemeinde hätte rund 14'500 Einwohnerinnen und Einwohner und rund 10'000 Stimmberechtigte. Es wäre die grösste Gemeindefusion in der Geschichte des Kantons Bern.
- Das Fusionsprojekt geht nur weiter, wenn die neue Gemeinde mindestens 11'000 Einwohnerinnen und Einwohner hat. Ohne Niederbipp mit seinen rund 4'700 Einwohnern scheitert der Zusammenschluss.
- Die neue Gemeinde hätte in Niederbipp und Wangen a.A. zwei Verwaltungszentren, einen hauptamtlichen Gemeindepräsidenten, sieben Ressorts und ein 30-köpfiges Gemeindeparlament.
- Schulen, Kirche, Burgergemeinden oder Vereine sind von der Fusion nicht betroffen. Bisherige Ortsnamen und Postleitzahlen bleiben.
- Name, Wappen und der genaue Steuerfuss werden erst festgelegt, wenn der Fusionsprozess nach dem 24. September 2017 weitergeht.
Drei Punkte sind besonders umstritten:
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Die Grösse der neuen Gemeinde
Die Befürworter erwarten, dass eine grosse Gemeinde mit rund 14'500 Bürgerinnen und Bürger im Kanton und in der Region viel mehr Gewicht hat. Aufgaben wie Feuerwehren oder Sozialdienst würden aus einer Hand geführt.
Den Gegnern ist dieser Fusionsperimeter zu gross. Die kleinen Gemeinden würden überstimmt. Sie zögen einen Zusammenschluss zu zwei oder drei Gemeinden vor, im Rahmen der Kirchgemeinden zum Beispiel. -
Parlament statt Gemeindeversammlung
Die Gegner beklagen den Verlust von direkter demokratischer Nähe und Mitsprache, wenn keine Gemeindeversammlung mehr stattfindet.
Die Befürworter argumentieren, ein gewähltes Parlament repräsentiere die Bevölkerung besser als ein kleiner Bruchteil der Bevölkerung, der an der Gemeindeversammlung zuweilen Zufallsentscheide treffe. -
Neue Gemeindeverwaltung
Die Befürworter erwarten von einer neuen Gemeindeverwaltung mehr Professionalität und mehr eigenständige Dienstleistung in allen Bereichen.
Die Gegner befürchten längere Wege, komplizierte, teure und zeitraubende Bürokratie und den Verlust von örtlichem Wissen.
Die Gemeinderäte von sieben Gemeinden empfehlen einstimmig oder mehrheitlich ein Ja. Zwei Gemeinderäte lehnen einstimmig ab. Zwei Gemeinderäte äussern sich nicht oder haben Stimmfreigabe bekanntgegeben.
Diese elf Gemeinden sind dabei:
Gemeinde | Einwohnerzahl am 31.12.16 |
Attiswil | 1'432 |
Farnern | 208 |
Niederbipp | 4'674 |
Oberbipp | 1'694 |
Rumisberg | 478 |
Wangen a.A. | 2'315 |
Walliswil bei Wangen | 598 |
Walliswil bei Niederbipp | 212 |
Wangenried | 430 |
Wiedlisbach | 2'331 |
Wolfisberg | 184 |
14'556 Einwohner, davon rund 10'000 stimmberechtigt. |