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Die Gemeinde Moutier will die Abstimmung wiederholen - darf sie das?
Aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 02.10.2019. Bild: Keystone
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Abstimmung Moutier Die Bevölkerung soll im nächsten Jahr wieder an die Urne

Die Abstimmung zum Kantonswechsel von Moutier wurde für ungültig erklärt. Im Juni 2020 wird wohl erneut abgestimmt.

Es war der 18. Juni 2017. Damals entschied das Stimmvolk, dass die Gemeinde Moutier künftig dem Kanton Jura angehört und nicht mehr dem Kanton Bern. Gut zwei Jahre später erklärte das Berner Verwaltungsgericht die Abstimmung zum Kantonswechsel für ungültig.

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Was der Gemeinderat von Moutier nun will
aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 02.10.2019. Bild: Keystone
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Jetzt ist klar: Die Gemeinde Moutier zieht das Urteil des Berner Verwaltungsgerichts nicht weiter. Am 21. Juni 2020 soll es eine neue Abstimmung geben. Das bedeutet, dass die Stimmbevölkerung ein zweites Mal über den möglichen Kantonswechsel der Gemeinde Moutier entscheidet.

Die Abstimmung muss unangreifbar sein.
Autor: Valentin Zuber Gemeinderat Moutier

Die Abstimmung solle nun so rasch wie möglich wiederholt werden, sagte Gemeindepräsident Marcel Winistoerfer. Der vorgeschlagene Termin vom Juni 2020 biete genügend Zeit, um die Abstimmung vorzubereiten. Laut Gemeinderatsmitglied Valentin Zuber ist das Datum aber «nicht in Stein gemeisselt». Das Wichtigste sei, dass die neue Abstimmung «unangreifbar» sei.

Ganz definitiv ist die neue Abstimmung noch nicht. Bis am Montag konnten beim Bundesgericht noch Beschwerden eingereicht werden. Weil dies auch per B-Post möglich ist, kann es sein, dass beim Bundesgericht noch bis Freitag Beschwerden eintreffen.

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