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Abstimmungen in den Gemeinden Von Bahnhöfen, Überbauungen und Fusionen

Bern stimmt beim Planungsmehrwert links-grün, in Biel wird gebaut, im Wallis fusioniert. Und Freiburg schweigt.

Legende: Audio Ein Abstimmungsresultat wird verschwiegen bis Dienstagmorgen abspielen. Laufzeit 01:47 Minuten.
01:47 min, aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 10.02.2019.

Zwölf Freiburger Gemeinden haben an diesem Abstimmungssonntag über eine Erweiterung und Erneuerung der Abwasserreinigungsanlage in Muntelier abgestimmt. Das Resultat wird aber erst am Dienstagvormittag bekanntgegeben. Dies, weil am Montagabend die bernische Gemeinde Münchenwiler über die gleiche Vorlage an einer Gemeindeversammlung befindet. «Speziell, aber ein Stück weit nachvollziehbar», sagt SRF Freiburgkorrespondent Patrick Mülhauser.

Weitere Resultate von Gemeindeabstimmungen in alphabetischer Reihenfolge:

Bagnes/Vollèges (VS)

  • Die Stimmbürger von Bagnes und Vollèges im Unterwallis haben mit einer Zweidrittels-Mehrheit für eine Fusion der beiden Gemeinden gestimmt. Ab dem 1. Januar 2021 heisst die neue Gemeinde mit fast 10'000 Einwohnerinnen und Einwohnern Val de Bagnes. In Bagnes mit dem Ferienort Verbier leben knapp 8000 Menschen, in Vollèges etwas mehr als 2000.

Bern

  • In der Stadt Bern wird die Planungsmehrwertabgabe nach den Vorstellungen des rot-grünen Lagers angepasst. Die Stimmberechtigten haben die Vorlage des Stadtrats mit 70.2 Prozent gutgeheissen und den Volksvorschlag der Mitte-Rechts-Parteien verworfen (mit 65.4 Prozent Nein). Planungsmehrwert entsteht, wenn ein Grundstück durch Einzonung, Umzonung oder Aufzonung eine Wertsteigerung erfährt. Der Grundeigentümer muss einen Teil dieses Mehrwerts dem Gemeinwesen abgeben. Umstritten war die Höhe der Abgabe.

Biel (BE)

  • Die Bielerinnen und Bieler haben die Teiländerung der baurechtlichen Grundordnung im Bereich Kreuzplatz-Nord mit einer Ja-Mehrheit von 80.6 Prozent angenommen. Geplant ist eine Neubebauung und Aufwertung des ehemaligen Schnyder-Areals. Dabei sollen die schützenswerte Fabrikantenvilla sowie das neuere Ateliergebäude erhalten bleiben. Das Konzept sieht eine fünfgeschossige Bebauung sowie ein 14-geschossiges Hochhaus im Innern des Areals vor.

Ipsach (BE)

  • Das Hallenbad in der Schulanlage Ipsach kann für 3.1 Millionen Franken saniert werden. Das Stimmvolk hat den Sanierungskredit mit 82 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen.

Laupen (BE)

  • Der Bahnhof Laupen kann in Richtung Neuenegg verschoben werden. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Laupen haben eine entsprechende Vorlage mit 84 Prozent der Stimmen angenommen. Der Bruttokredit beläuft sich auf 33.52 Millionen Franken, davon muss die Gemeinde 8.6 Millionen Franken übernehmen. Mit der Verschiebung des Bahnhofs will Laupen ein Verkehrsproblem lösen. Der Bahnübergang auf der Sensebrücke führt in Stosszeiten oft zu Staus, er kann nun aufgehoben werden. Im Projekt enthalten sind ein Hochwasserschutz, ein neuer Kreisel, ein neuer Strassenbelag und zusätzlich wird die Sensebrücke wird ersetzt.

Nidau (BE)

  • Die Initiative für ein familienfreundliches Nidau (Kita-Initiative) wurde abgelehnt (52 Prozent Nein-Stimmen). Diese verlangte eine verbindliche Zusicherung für mehr Betreuungsplätze. Angenommen wurde aber der Gegenvorschlag. Das bedeutet, dass das Betreuungsangebot für Kinder erweitert werden muss, dass der Gemeinderat dieses aber begrenzen kann, wenn es finanziell nötig wird.

Sumiswald (BE)

  • Die Stimmbevölkerung befürwortet den Verkauf des Stettlerhauses in Sumiswald und den Neubau eines Werk- und Entsorgungshofes im Ortsteil Grünen. 78 Prozent legten ein Ja in die Urne. Der neue Werkhof kostet die Gemeinde 2.4 Millionen Franken.

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