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Zweiter Wahlgang Ständerat im Kanton Bern und Abstimmungen in Gemeinden
Aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 17.11.2019.
abspielen. Laufzeit 04:37 Minuten.
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Abstimmungen in Gemeinden Bern bekommt eine Schwimmhalle, Köniz kann Steuern nicht erhöhen

Die Stadt Bern kann eine 50-Meter-Schwimmhalle bauen. Nein zur Steuererhöhung in Köniz. Und weitere Resultate.

Bern: Die Stimmberechtigten haben alle vier Vorlagen deutlich angenommen. Damit kann unter anderem für rund 70 Millionen Franken eine neue 50-Meter-Schwimmhalle im Neufeld gebaut werden.

  • 85.3 Prozent stimmten Ja zum Baukredit von rund 70 Millionen Franken für eine Schwimmhalle im Neufeld.
  • Die Zonenplan-Änderung für die Schwimmhalle wurde mit 87.1 Prozent angenommen.
  • Zum Baukredit von 16 Millionen Franken für ein Schulraumprovisorium in Brünnen sagten 92 Prozent Ja.
  • 75.6 Prozent stimmten dem Budget 2020 zu (bei gleichbleibendem Steuersatz und wachsenden Schulden von rund 30 Millionen Franken).

Köniz: Gemeinderat und Parlament beantragten mit dem Budget 2020 eine Steuererhöhung von 1.49 auf 1.54 Einheiten. Die Stimmbevölkerung lehnte das deutlich ab, mit 8'241 Nein zu 5'403 Ja. Nun muss ein neues Budget ausgearbeitet werden. Die Könizer Gemeindefinanzen schliessen seit Jahren mit Defiziten ab.

Weitere Gemeindeabstimmungen vom 16. November 2019 in der Region:

Belp: Die Gemeinde kann weitere Gemeindestrassen und Werkleitungen sanieren. Die Stimmberechtigen haben zwei Rahmenkredite in der Höhe von insgesamt 7.4 Millionen Franken mit 2472 Ja zu 439 Nein klar gutgeheissen.

Frutigen: Die Ortsdurchfahrt kann saniert werden, der entsprechende Kredit von 1.74 Millionen Franken wurde mit 1526 Ja- zu 656 Nein-Stimmen angenommen.

Interlaken: Mit 92 Prozent Ja-Stimmen haben die Stimmberechtigten das Budget 2020 genehmigt. 1214 legten ein Ja in die Urne, nur 100 ein Nein. Damit kann die Steueranlage um einen Zehntel auf 1.67 gesenkt werden.

Lengnau: Die neue Gemeindepräsidentin heisst Sandra Huber-Müller. Die Kandidatin der SP erhielt 900 Stimmen und hat sich damit deutlich gegen die beiden Bürgerlichen Peter Abrecht (334) und Frank Huber (218) durchgesetzt.

Ostermundigen: In der Siedlung Lindendorf sollen die Wohnblöcke aufgestockt werden dürfen. Die Stimmberechtigten haben die entsprechende Überbauungsordnung mit 2381 Ja zu 1397 Nein genehmigt.

Zollikofen: Das Budget 2020 wurde von den Stimmberechtigten mit 2303 Ja- zu 494 Nein-Stimmen angenommen. Es sieht ein Defizit von rund 1.84 Millionen Franken bei unveränderter Steueranlage von 1.40 Einheiten vor.

Zweisimmen: Die Berner Oberländer Gemeinde wird neu von Beatrice Zeller-Maurer geführt, sie wurde mit 681 Stimmen zur Gemeinderatspräsidentin gewählt. Hans-Jörg Pfister erhielt 483 Stimmen.

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