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Annullierte Abstimmung Tausende Pro-Jurassier ziehen schweigend durch Moutier

Legende: Video Das war der Schweigemarsch der projurassischen Separatisten (unkomm.) abspielen. Laufzeit 00:09 Minuten.
Aus News-Clip vom 09.11.2018.
  • Befürworter des Kantonswechsels von Moutier zum Kanton Jura haben in dem Städtchen einen Schweigemarsch abgehalten.
  • Die Agentur Keystone-SDA schätzte ihre Zahl auf 5000 bis 10'000. Die Organisatoren sprechen von 9000 bis 11'000.
  • Sie protestierten gegen die Ungültigerklärung der Gemeindeabstimmung für den Wechsel.

Vor vier Tagen hatte die Regierungsstatthalterin Stéphanie Niederhauser die am 18. Juni 2017 durchgeführte Abstimmung über einen Kantonswechsel Moutiers für ungültig erklärt.

Das Resultat fiel damals mit 137 Stimmen Unterschied denkbar knapp zugunsten eines Wechsels vom Kanton Bern zum Kanton Jura aus. Die pro-jurassischen Autonomisten feierten den Tag als historisch.

Ganz anders die Berntreuen. Sie legten diverse Beschwerden gegen die Abstimmung ein, unter anderem wegen vermuteter Mauscheleien bei den Wählerlisten.

Konsternierte Autonomisten

Auf die Annullierung der Abstimmung durch die erste Beschwerdeinstanz reagierten die Autonomisten vor vier Tagen konsterniert. Die freitägliche Kundgebung sei ein Appell an die Demokratie, sagte der Sprecher des Komitees «Moutier, ville jurassienne», Valentin Zuber, auf Anfrage der Agentur Keystone-sda.

Die Kundgebungsteilnehmer erschienen mit einem roten Klebstreifen über dem Mund. Damit wollten sie zeigen, dass mit dem Urteil die Demokratie nicht respektiert worden sei.

Ein Transparent der Demonstranten.
Legende: «Der Bär lebt in den Alpen, nicht im Jura.» Die Haltung der Autonomisten ist klar. SRF/Patrick Mülhauser

Die Kundgebung begann um 19.15 Uhr beim Bahnhof Moutier. Der Kundgebungszug bewegte sich anschliessend zum Rathaus. Dort hielten Verfechter des Kantonswechsels Ansprachen.

Stadtpräsident Marcel Winnistoerfer (CVP) wandte sich ebenso an die Kundgebungsteilnehmer wie Anne Froidevaux, Präsidentin des jurassischen Kantonsparlaments und Corinne Schwab, die Sprecherin des Komitees «Moutier, ville jurassienne».

Demonstranten mit Fackeln.
Legende: Mit Fackeln zogen die Pro-Jurassier durch Moutier. SRF/Patrick Mülhauser

Die Aktion verlief ohne Zwischenfälle, wie SRF-Korrespondent Rolf Dietrich sagt: «In zwei Wochen sind Wahlen in Moutier. Keine Seite will mit Ausschreitungen oder Sachbeschädigungen negativ auffallen.»

Der Schweigemarsch war die erste grössere Aktion im Nachgang zum Entscheid der Statthalterin. Die Berntreuen haben bis jetzt keine Aktion geplant. «Die Bernjurassier ziehen sich einmal mehr aus ihrer Stadt zurück», erklärt Dietrich.

Bundesgericht oder neue Abstimmung?

Jenseits von Aktionen und Kundgebungen wartet die Bevölkerung gespannt, wie es mit den Abstimmungsbeschwerden weitergeht. Ursprünglich hatten beide Parteien angekündigt, einen Entscheid der Statthalterin zu ihren Ungunsten bis vor Bundesgericht zu ziehen. Nun wollen die Autonomisten die Situation genau prüfen. Dabei gelte es rasch, aber nicht vorschnell zu handeln, halten sie fest.

Die Diskussionen dürften zügig vorangehen, denn der Weg bis vor Bundesgericht ist lang und führt zuerst über das Berner Verwaltungsgericht. Die Chancen eines Weiterzugs müssen abgewogen werden. Im Gespräch ist auch eine andere Möglichkeit: die Durchführung einer neuen Abstimmung. Damit könnte allenfalls die Situation deblockiert werden.

Legende: Video Der Zorn ist zurück abspielen. Laufzeit 06:39 Minuten.
Aus 10vor10 vom 09.11.2018.

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