Berner Grosser Rat will Ausländer integrieren, aber auch fordern

Das Berner Kantonsparlament will, dass Ausländer bei ihrer Integration etwas stärker in die Pflicht genommen werden. Es genehmigte in erster Lesung ein neues Integrationsgesetz mit entsprechenden Anpassungen.

Mit dem neuen Gesetz will die Kantonsregierung die Eingliederung von Ausländern im Kanton Bern fördern. Bei der vorberatenden Grossratskommission war das Integrationsgesetz mehrheitlich gut angekommen. Allerdings schlug die Kommission Änderungen vor, um nicht nur die Integration zu fördern, sondern auch die Ausländer selbst mehr zu fordern.

Diesem Anliegen, nach dem Grundsatz «Fördern und Fordern», folgte eine Mehrheit im Grossen Rat, wo das Gesetz am vergangenen Donnerstag und am Dienstag beraten wurde.

Gespräche mit Ausländern

In den Gemeinden soll künftig ein sogenanntes Erstgespräch mit Ausländerinnen und Ausländern stattfinden. Stellen die Gemeindevertreter fest, dass die Neuzuzüger beispielsweise die Sprache der Region nicht sprechen oder über keine in der Schweiz anerkannte berufliche Qualifikation verfügen, schicken sie sie für ein weiteres Gespräch zu einer regionalen Ansprechstelle.

Wenn sich auf diesen regionalen Ansprechstellen zeigt, dass bei den Neuzuzügern besondere Massnahmen zur Integration nötig sind, können die Behörden mit ihnen eine sogenannte Integrationsverpflichtung abschliessen. Das kann beispielsweise bedeuten, dass die Ausländerin oder der Ausländer einen Sprachkurs besuchen muss.