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Bern Freiburg Wallis Die Juraabstimmung findet gestaffelt statt

Die Gemeindeabstimmungen zur künftigen Kantonszugehörigkeit von fünf bernjurassischen Gemeinden können an zwei verschiedenen Tagen stattfinden. Das hat der bernische Grosse Rat am Dienstag mit grosser Mehrheit beschlossen. Damit wird der Wille der betroffenen Gemeinden respektiert.

Mit 108 zu 42 Stimmen bei einer Enthaltung lehnte das Kantonsparlament einen Antrag der beiden bernjurassischen Grossräte Dave von Kaenel (FDP/Villeret) und Roland Benoit (SVP/Corgémont) ab, welche alle Abstimmungen an einem einzigen Tag wollten.

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So kam das Gesetz zustande (26.1.2016)
02:55 min
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Vier kleine Nachbargemeinden von Moutier hatten zwei Abstimmungstermine gewünscht und erklärt, sie wollten ihre Abstimmungen nur durchführen, falls sich zuerst Moutier für einen Wechsel zum Kanton Jura aussprechen würde. Die Ratsmehrheit wollte diesen Willen respektieren.

Im Gesetz, das nun in fünf bernjurassischen Gemeinden die Abstimmungen über die Kantonszugehörigkeit ermöglicht, wird folgender Satz stehen: «Wird in mehreren Gemeinden abgestimmt, finden die Abstimmungen am selben oder an höchstens zwei Abstimmungsterminen statt».

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