Die Stimmbürger entscheiden im November über den Jura-Konflikt

Das Parlament des Kantons Jura macht den Weg frei, um den Jura-Konflikt zu lösen. Am Mittwoch hat es die Kantonsverfassung so abgeändert, dass im November eine Volksabstimmung durchgeführt werden kann.

Das Parlament des Kantons Jura hat sich am Mittwoch einstimmig für eine Volksabstimmung über die Jurafrage ausgesprochen. Es beschloss eine Revision der Kantonsverfassung, die rechtlich den Weg frei macht für einen Volksentscheid.

Ein Wegweiser zeigt nach Delémont und nach Biel. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: In welche Richtung soll's gehen? In den Kanton Jura oder den Kanton Bern? Darüber befinden die Stimmbürger im November. Keystone

Zwei Tage nach dem bernischen Grossen Rat hat nun auch das jurassische Parlament die Weichen für einen Urnengang am 24. November gestellt. Alle politischen Parteien unterstützten das Vorgehen, das dem schwelenden Jurakonflikt mit einer gleichzeitigen Abstimmung in beiden Regionen ein Ende machen soll.

Konkret soll die jurassische Verfassung um einen Artikel ergänzt werden, der die Kantonsregierung ermächtigt, die Schaffung eines neuen Kantons unter Einbezug des Berner Juras in die Wege zu leiten. Dazu gab es im Parlament 59 Ja-Stimmen, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen. Diese Verfassungsrevision unterliegt dem obligatorischen Referendum.

Mehrere Schritte

Geben die Stimmberechtigten im Jura und im Berner Jura grünes Licht, wird als nächstes eine verfassungsgebende Versammlung einberufen. Sagt eine Seite Nein, ist das Projekt vom Tisch. Hingegen können, bei einem Nein des Berner Juras, die bernjurassischen Gemeinden auf Wunsch innert zwei Jahren auch noch individuell über einen Kantonswechsel befinden. Dies zielt vor allem auf das autonomistisch gesinnte Städtchen Moutier.