Gemeindefusionen Freiburg lanciert die Grossfusion – nur: wer macht mit?

Die Gemeinden Freiburg, Marly, Givisiez und Corminboeuf haben am Mittwoch eine Absichtserklärung zu Handen des Kantons unterzeichnet. Dieser muss nun festlegen, welche Gemeinden in den Fusionsprozess miteinbezogen werden. 2020 soll das Volk über eine Grossfusion entscheiden.

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FR: Freiburg lanciert Grossfusion

1:06 min, aus Schweiz aktuell vom 25.1.2017

Die vier Gemeinden hätten nun den Grundstein gelegt, sagte Freiburgs Stadtpräsident Thierry Steiert an einer Medienkonferenz. Die Knochenarbeit, die komme aber jetzt erst noch. Der ganze Fusions-Prozess, den das Kantonsparlament letzten Mai mit einer Gesetzesänderung erst möglich gemacht hatte, besteht aus mehreren Etappen.

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Bildlegende: Vier Gemeinden (blau) haben den Fusionsprozess lanciert. Fusionieren am Schluss gar sieben Gemeinden (rot)? ZVG/Wikimedia;Tschubby/SRF

Der Staatsrat legt nach Rücksprache mit den Gemeinden den genauen Fusionsperimeter fest. Es ist davon auszugehen, dass die Regierung eine Fusion von sieben Gemeinden anstrebt – inklusive Villars-sur-Glâne, Granges-Paccot und Pierrafortscha.

Die Gemeinden wählen anschliessend eine konstituierende Versammlung, welche die Fusionsvereinbarung ausarbeitet. Bis 2020 muss die Fusionsvereinbarung stehen, danach kann das Volk definitiv über die Fusion abstimmen.

Kritische Nachbarn

Bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Projekte für Fusionen. Zuletzt scheiterte eine Fusion von Freiburg, Villars-sur-Glâne und Marly am Widerstand der Behörden von Villars, eine Fusion von vier kleineren Gemeinden ohne Freiburg scheiterte am Nein der Bevölkerung von Granges-Paccot.

«  Es geht nicht nur ums Geld. »

Suzanne Schwegler
Gemeindepräsidentin Givisiez

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«Plan B»

Für den Fall, dass die Grossfusion am Volksnein einer Gemeinde scheitert, hat das Kantonsparlament ein Sicherheitsnetz eingebaut: Die fusionswilligen Gemeinden könnten dann innert zwei Jahren erneut das Volk abstimmen lassen – ohne die «Neinsager».

Der Widerstand dieser Gemeinden hatte vor allem finanzielle Gründe: Beide hätten im Falle einer Fusion die Steuern erhöhen müssen. Man müsse die Bevölkerung überzeugen, dass es bei einer Fusion nicht nur um das Finanzielle gehe, sagte Givisiez' Gemeindepräsidentin Suzanne Schwegler. «Wir müssen ihnen die Vorteile und Trümpfe eines starken Freiburgs aufzeigen können».

Für die Behörden der vier Gemeinden Freiburg, Marly, Givisiez und Corminboeuf ist die Fusion der nächste logische Schritt, da die Gemeinden bereits heute eng zusammenarbeiten – etwa bei der Kultur oder der Mobilität. Sie haben nun drei Jahre Zeit, auch ihre kritischen Nachbarn vom Nutzen eines Zusammenschlusses zu überzeugen.

(Regionaljournal Bern Freiburg Wallis, 12:03 / 17:30 Uhr)