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Überraschender Entscheid Frutigen: Wer nicht an die Versammlung kommt, ist selber schuld

Frutigen erhält kein Referendumsrecht für Beschlüsse der Gemeindeversammlung. Das hat ebendiese beschlossen.

«Überraschend» sei der Entscheid der Gemeindeversammlung, schreibt der Gemeinderat von Frutigen. Er hatte vorgeschlagen, ein Referendumsrecht einzuführen. Fünf Prozent der Stimmberechtigten hätten demnach verlangen können, dass ein Entscheid der Gemeindeversammlung an der Urne zur Abstimmung kommt.

Nicht kommen und dann Entscheide von der Stube aus torpedieren – das kann es nicht sein.
Autor: Bürger von Frutigenan der Gemeindeversammlung vom 9.12.2016

Daraus wird nichts: Die Frutigerinnen und Frutiger haben die Einführung eines solchen Referendumsrechts abgelehnt. Es könne nicht sein, dass Leute nicht an der Gemeindeversammlung teilnähmen und dann deren Entscheide «von der Stube aus» mit einem Referendum torpedierten, sagte ein Bürger.

Hände in einer Abstimmung einer Gemeindeversammlung
Legende: Nur wer teilnimmt, kann mitentscheiden. (Symbolbild) Keystone

Dieses Argument überzeugte die Mehrheit, wie die Gemeinde Frutigen am Samstag mitteilte: Die Versammlung entschied mit 97 zu 89 Stimmen, auf die Einführung eines Referendumsrechts zu verzichten.

Wer in Frutigen mitreden will, muss also auch künftig den Weg an die Gemeindeversammlung unter die Füsse nehmen.

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