Gemeindefusionen fördern - Berner Regierung könnte sich Kanton mit 150 Gemeinden vorstellen

Bei halb so vielen Gemeinden im Kanton könnten diese schneller handeln, zum Beispiel bei der Raumplanung.

Der Kanton Bern zählt heute immer noch 347 Gemeinden. Zu viele, befand das Parlament und wollte von der Regierung wissen, wie ein Kanton mit deutlich weniger Gemeinden aussehen könnte.

Der Regierungsrat kommt zum Schluss, dass ein Kanton mit nur 100 bis 150 Gemeinden Vorteile brächte. «Bei der Raumplanung würde sich das positiv auswirken», ist Gemeindedirektor Christoph Neuhaus überzeugt. «Eine Zentrumsgemeinde, die sich mit Gemeinden rundherum zusammen schliesst, kann dann wieder neu einzonen.» In den kleinräumigen Strukturen von heute gehe das nicht mehr.

Um diese Ziele zu erreichen kann sich die Regierung zwei Vorgehensweisen vorstellen:

• Freiwilligkeit – also weiter wie bisher. Der Kanton unterstützt Fusionen finanziell aber nur noch gezielt.
• Zwang – der Kanton Bern setzt Ziele und Fristen. Werden sie nicht erreicht, kann er Fusionen anordnen. Dafür muss er aber die Verfassung anpassen.

«50? Unrealistisch»

Auslöser des Berichts war ein 2015 überwiesener Vorstoss, der die Regierung beauftragte, aufzuzeigen, wie der Kanton Bern mit weniger als 50 Gemeinden aussehen könnte. Eine derartige Reduktion hält der Regierungsrat für unrealistisch, wie er in einer Mitteilung vom Freitag schreibt.

Der Bericht wird nun bis Ende Mai in die Vernehmlassung geschickt.