Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Bern Freiburg Wallis Gemeinderat von Muri erklärt Fluglärm-Initiative für ungültig

In der Berner Vorortsgemeinde sorgt die Initiative «Aktiv gegen Fluglärm» weiter für Aufsehen. Der Gemeinderat hat das Begehren aus formellen Gründen für ungültig erklärt. Ob damit das letzte Wort gesprochen ist, bleibt offen.

Das Initiativkomitee kann den Entscheid noch an den Regierungsstatthalter weiterziehen. 1051 Stimmberechtigte haben das Begehren unterschrieben, das am 4. September eingereicht wurde.

Die Initiative will den Gemeinderat verpflichten, sich für eine Reduktion des Fluglärms über Muri einzusetzen. In der Gemeindeordnung soll festgeschrieben werden, dass sich der Gemeinderat «mit den ihm zur Verfügung stehenden politischen und rechtlichen Mitteln» gegen einen Ausbau des Flughafens und gegen eine Ausdehnung der Flugzeiten wehrt.

Eine Karte von Muri und dem Flughafen.
Legende: Muri liegt nördlich des Flughafens. Google Maps

Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) kam nun jedoch zum Schluss, dass die Initiative in den ausschliesslichen Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats eingreift. So sieht es auch der Gemeinderat, weshalb er das Begehren für ungültig erklärt hat, wie er in einer Mitteilung schreibt.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel