Jetzt hat der Kanton Wallis ein neues Spitalgesetz

In einem zweiten Anlauf hat der Walliser Grosse Rat das Spitalgesetz einstimmig gutgeheissen. Eine frühere Vorlage hatte 2011 vor dem Stimmvolk Schiffbruch erlitten. Am Donnerstag kam es in nur einer Lesung durch.

Walliser Kantonsspital in Sitte Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Walliser Kantonsspital in Sitten - das Zentrum des Walliser Gesundheitsnetzes. zvg

Das neue Spitalgesetz wurde mit 120 Ja-Stimmen angenommen. Es handle sich um ein gutes Gesetz, das den Patienten in den Mittelpunkt stelle, sagte SVP-Grossrat Patrick Hildbrand. Er sprach im Namen des Referendumskomitees, welches das erste Gesetz gestoppt hatte.

Im 2011 war Kritik aufgekommen, weil die Verbesserungsvorschläge eines Expertengremiums für das Spital Wallis nicht genügend berücksichtigt wurden. Das Spitalgesetz wurde mit 54,5 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt.

Geklärte Rollen und Zweisprachigkeit

Im Kantonsparlament kamen am Donnerstag vor allem die Rolle des Kantonsspitals Sitten und die den Regionalen Spitälern gewährte Autonomie gut an. Zudem waren die Politiker zufrieden, dass die Zweisprachigkeit im Gesetz verankert wurde.

Dies hatten vor der Abstimmung im 2011 vor allem die deutschsprachigen Oberwalliser gefordert. Weiter wurde die hoch spezialisierte Medizin im Spital Sitten im Gesetz verankert.