Jura-Konflikt - Moutier zweiteilen – eine neue Idee

• Ein Bürgerkomitee schlägt vor, Moutier in einen bernischen und einen jurassischen Teil aufzuteilen.
• Der bisherige Ansatz, die Stadt einem der beiden Kantone zuzuteilen, werde die Gemüter nicht beruhigen.
• Es gehe darum, einen neuen Weg einzuschlagen.
• Geteilt sei die Stadt ohnehin schon.

Das Bürgerkomitee nennt sich «Réconciliation» – «Versöhnung». Der Vorteil einer Aufspaltung der Gemeinde wäre, dass so nicht ein Teil der Bevölkerung dem anderen Teil seinen Willen aufzwinge, erklärten Komitee-Mitglieder am Freitag den Medien in Moutier.

Kantonswechsel beschlossen und doch unklar

In einer Abstimmung zur künftigen Kantonszugehörigkeit sprach sich die Gemeinde Moutier im Juni 2017 mit 137 Stimmen Unterschied für einen Wechsel vom Kanton Bern zum Kanton Jura aus. Dieser Entscheid ist inzwischen von der bernjurassischen Regierungsstatthalterin wegen «gewichtiger Mängel» in der Organisation des Urnengangs aufgehoben worden. Sie hiess entsprechende Abstimmungsbeschwerden gut. Gegen ihren Entscheid sind wiederum Rekurse hängig.

Es gehe nicht darum, in Moutier Mauern zu errichten, sagten die Komiteemitglieder. Die Idee sei, die Stadt administrativ aufzuteilen. Abklärungen beim Institut für Föderalismus der Universität Freiburg hätten gezeigt, dass so etwas juristisch möglich sei.

Jede Einwohnerin und jeder Einwohner könnte wählen, zu welchem Teil Moutiers – dem jurassischen oder dem bernischen – er oder sie gehören wolle. Berntreue könnten auch im jurassischen Teil wohnen und umgekehrt, so die Komiteemitglieder. Allerdings würde Moutier durch eine Grenze geteilt.

Zuerst Vereinbarungen

Der Gebietsaufteilung vorausgehen müsste nach der Vorstellung der Komiteemitglieder eine Reihe von Vereinbarungen zwischen den beiden Moutier, um Doppelspurigkeiten zu vermeiden. Die beiden Nachbargemeinden La Neuveville (BE) und Le Landeron (NE) hätten ihre Dienstleistungen auch aufeinander abgestimmt. Nur die politischen Behörden würden in Moutier verdoppelt.

Arnaud Forster und Orianne Grimm vom Komitee «Réconciliation», das eine Teilung von Moutier vorschlägt.

Keystone

«Réconciliation» definiert sich als apolitischer Verein und zählt nach eigenen Angaben sowohl Autonomisten als auch Antiseparatisten in seinen Reihen, also Anhänger eines Anschlusses Moutiers an den Kanton Jura und Berntreue. Das Komitee will seinen Vorschlag nur weiterverfolgen, wenn er in der Bevölkerung auf Interesse stösst.

Vergleich mit Belfast

Autonomisten nahmen den Vorschlag mit Skepsis auf. Die Zeitung des Mouvement autonomiste jurassien (MAJ), «Le Jura Libre», verglich ein geteiltes Moutier mit der nordirischen Hauptstadt Belfast mit seinem katholischen und seinem protestantischen Viertel. Orianne Grimm von «Réconciliation» sagt dazu, eine Teilung gebe es in Moutier heute schon.