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Berner SVP beschliesst Lex Amstutz
Aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 15.01.2019.
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Nationalratswahlen Kanton Bern SVP des Kantons Bern stimmt «Lex Amstutz» zu

Die bernische SVP hat ihre Statuten geändert, so dass Nationalrat Adrian Amstutz noch einmal kandidieren kann.

Die Statuten der SVP Kanton Bern sehen eine Amtszeitbeschränkung vor. Wer in Amt und Würde ist, kann sich gemäss den parteiinternen Vorgaben nur dreimal wiederwählen lassen. Adrian Amstutz wurde 2003 in den Nationalrat gewählt. Tritt Amstutz im Herbst an und wird als Nationalrat bestätigt, wäre es seine vierte Wiederwahl.

Nur in Einzelfällen

Die Delegierten beschlossen, dass in einzelnen Fällen die Amtszeitbeschränkung nicht gelten soll. Also explizit nicht bei jedem Amtsträger, sondern nur bei begründeten Einzelfällen, erklärte Co-Wahlleiter Hansruedi Wandfluh am Montagabend.

Einige Delegierte sprachen sich gegen eine Sonderlösung für Amstutz aus. Diese Amtszeitbeschränkung sei eine gute Lösung, um gegen Sesselkleber vorzugehen. Die Befürworter erklärten, dass kaum ein anderer Nationalrat bei Wahlen derart viele Stimmen für die Partei generiere, wie Adrian Amstutz.

Will er überhaupt?

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Die Statutenänderung wurde mit grosser Mehrheit angenommen. Und Amstutz, der den Saal während der Debatte verlassen hat, mit stehendem Applaus wieder empfangen. Ob Adrian Amstutz sich im Herbst erneut der Wiederwahl stellt, ist noch unklar. Dieser will dies erst noch mit seiner Familie besprechen.

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