Oberburg ist wie viele Berner Gemeinden in Finanznöten

Die Emmentaler Gemeinde Oberburg will die Steuern erhöhen und spart bis zum letzten Detail. Sogar die Bonbons beim Empfang im Gemeindehaus werden gestrichen. Trotzdem fehlen im Budget 2015 immer noch 140'000 Franken und das Eigenkapital ist aufgebraucht.

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Bildlegende: Gemeinderatspräsidentin Rita Sampogna vor dem Gemeindehaus Oberburg. Durchs Dorf quälen sich täglich 17'000 Fahrzeuge. SRF

Das laufende Jahr wird der Gemeinde Oberburg wohl ein Defizit in der Jahresrechnung von rund 600'000 Franken bringen und das Eigenkapital praktisch aufbrauchen. 2015 würde wohl ähnlich bitter, wenn Oberburg nicht reagieren würde.

Die Reaktion heisst eine Steuererhöhung um einen Zehntel auf hohe 1,94. Dazu höhere Liegenschaftssteuern. Und ein eisernes Sparprogramm mit 95 zum Teil unpopulären Massnahmen - sofern das Volk am 30. November an der Urne zustimmt. «Wir haben jedes der 220 Aufwandkonten angeschaut. Aber wenn man nur noch etwa sechs Prozent vom Budget direkt beeinflussen kann, ist der Spielraum sehr klein», bilanziert Gemeinderatspräsidentin Rita Sampogna.

Die Kosten laufen den Sparbemühungen davon

Trotzdem kommt die Gemeindekasse nicht aus der Klemme. Noch immer droht im Budget 2015 ein Fehlbetrag von rund 140'000 Franken. Weil die Gemeinden dort nichts zu sagen haben, wo jedes Jahr höhere Kosten entstehen: Bei Soziallasten, Bildung, öffentlicher Verkehr und Ergänzungsleistungen, die via Finanz- und Lastenausgleich FILAG finanziert werden. Die grössten Kostentreiber im ganzen Kanton.

Diese Kosten steigen schneller, als die Gemeinden sparen können. Ein Problem, das nicht nur Oberburg, sondern mehr als die Hälfte der bernischen Gemeinden plagt. «Ich sage nicht einfach, der Kanton sei schuld. Aber der FILAG funktioniert als Ausgleichssystem nicht mehr, wie er sollte». Das zwingt Oberburg zur Gratwanderung, welche Angebote unbedingt erhalten werden sollen und auf was man zu verzichten bereit ist. «Ein Kahlschlag kann's ja nicht sein», sagt die Gemeinderatspräsidentin. Schulhäuser und Bauland sind verkauft, das Tafelsilber wird immer weniger - und dem Oberburger Gemeinderat ist sehr wohl bewusst, dass er in einer Zwickmühle ist. «Wir sind eine Gemeinde, die mit ländlichen Strukturen die Ansprüche einer urbanen Agglo-Gemeinde erfüllen müsste», bringt es Rita Sampogna auf den Punkt.

Durchhalten, bis es besser wird

Wo ist denn die Lösung, von einem sparsameren Finanz- und Lastenausgleich abgesehen? «Wir konnten in der neuen Ortsplanung noch Bauland einzonen, das gibt Hoffnung auf neue Steuerzahler», zählt Rita Sampogna auf, dazu hofft sie, dass die Entlastungen aus dem Sparpaket des Grossen Rates und die höheren Steuererträge letztlich auch bei ihrer Gemeinde ankommt. Und Oberburg hofft, dass die sogenannte «Zufahrt Emmental» endlich realisiert wird, ein Projekt, das seit Jahrzehnten nicht vom Fleck kommt. «Bei uns fahren täglich 17'000 Fahrzeuge durchs Dorf. Da lassen sich keine guten Steuerzahler nieder». Die Zahlen bestätigen diese Einschätzung: Oberburg hat rund einen Drittel weniger Steuerertrag pro Kopf als die Emmentaler Gemeinden.