Operation Bubenberg und die Trennung von der SVP

Vor fünf Jahren spielte sich im Kanton Bern ein veritabler Politkrimi ab: Im Frühling 2008 schlossen sich hochrangige Berner SVP-Politiker zur geheimen Gruppe Bubenberg zusammen. Das Ziel: Ein Zeichen setzen gegen den Druck der schweizerischen SVP. In der Folge kam es zur Parteispaltung.

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Operation Bubenberg und die Trennung von der SVP

5:43 min, aus Schweiz aktuell vom 19.6.2013

Man habe nicht primär eine neue Partei gründen wollen, sagt der damalige SVP-Finanzdirektor und heutige BDP-Nationalrat Urs Gasche im Rückblick über die Motivation der Gruppe Bubenberg. Aber man habe auch nicht einfach alles schlucken wollen, was von der Zürcher Parteizentrale der SVP diktiert worden sei, sagt Gasche gegenüber «Schweiz aktuell» von SRF. Im April 2008 trafen zwanzig hochrangige SVP-Politiker, um über ihre politische Zukunft nachzudenken.

Kollektivausschluss der Bündner als Signal

Hintergrund waren die Vorgänge rund um die Bundesratswahl 2007 mit der Abwahl von Christoph Blocher und der Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf. In der Folge nahm der Druck auf Widmer-Schlumpf und die Kantonalsektionen der SVP zu. Das Fass zum Überlaufen brachte für die Berner Gruppe Bubenberg aber der Kollektiv-Ausschluss der ganzen Bündner SVP, weil sie ihre Bundesrätin nicht ausschliessen wollte. Anfangs Juni war für die Berner Dissidenten der Fall klar: Parteiaustritt und Neugründung einer Partei. Am 21.Juni kam es in Münsingen zur historischen Gründungs-Versammlung der BDP Kanton Bern als erster Kantonalsektion der BDP überhaupt. Rund ein Drittel der vorherigen SVP-Fraktion im bernischen Kantonsparlament wechselte die Seite.

Bei der SVP Kanton Bern herrschte Konsternation. Hermann Weyeneth, ehemaliger Berner SVP-Parteipräsident und Nationalrat der SVP, warf den Abtrünnigen vor, sie würden nur die Partei schlecht reden und keine eigenes Programm auf die Beine stellen. Die Trennung der BDP von der SVP war für beide Seiten schmerzhaft, persönliche Freundschaften gingen in die Brüche oder wurden zu Feindschaften. Politisch konnte sich die neue BDP im Kanton Bern aber gut behaupten: Bei den Berner Parlamentswahlen 2010 wurde sie auf Anhieb die drittgrösste Kraft im Parlament und verteidigte den Regierungsratssitz. Mittlerweile haben sich die Wogen soweit wieder geglättet, dass die beiden Parteien im Kanton Bern gemeinsam in die Regierungsratswahlen 2014 ziehen.