Der Nationalrat hat zum Auftakt der Herbstsession über eine Milliarde Franken für die zweite Etappe der 3. Rhonekorrektion ohne Gegenstimme (181:0) bewilligt. Das grösste Hochwasserschutzprojekt der Schweiz hat einen Umfang von 3.6 Milliarden Franken. Die dringlichsten Massnahmen waren in der ersten Etappe 2009-2019 angepackt worden.
Die zweite Etappe erstreckt sich über 20 Jahre von 2020-2039 und hat ein finanzielles Volumen von 1.642 Milliarden Franken. Bauherren sind die Kantone Waadt und Wallis, der Bund steuert aber 1.022 Milliarden Franken bei.
Verhinderung von Milliardenschäden
Die 3. Rhonekorrektion erstreckt sich auf einer Länge von 162 Kilometern Flusslauf, von der Quelle bis zur Mündung in den Genfersee. Geschützt werden über 12'400 Hektaren Land und gut 100'000 Menschen. Laut Bundesrat werden damit potenzielle Hochwasserschäden im Umfang von geschätzten 10 Milliarden Franken verhindert.
Schwere Hochwasser vom Oktober 2000
Umweltministerin Simonetta Sommaruga erinnerte an die verheerenden Hochwasser in der Rhone-Ebene vom Oktober 2000, als nicht nur Ackerland, sondern auch elektrische und grosse Chemieanlagen auf einer Fläche von über tausend Hektaren unter Wasser standen. Über 20 Menschen kamen ums Leben. «Das Hochwasser hat gezeigt, dass die Dämme zum Teil in einem schlechten Zustand sind», so Sommaruga.
Die Korrektion beinhaltet einerseits die Absenkung des Flussbettes, wovon eher die urbanen Gebiete profitieren, wie die Umweltministerin erklärte. Anderseits werde das Flussbett verbreitert, insbesondere zwischen Sitten und Martigny sowie im Chablais.
Schutz der Umwelt
Daneben handelt es sich um ein Projekt zur Verbesserung der Umweltqualität. Unter anderem sollen im Zuge der 3. Rhonekorrektion die Wasserqualität erhalten und die Wasser- und Uferlebensräume geschützt und entwickelt werden.
Kritik wegen Landverlust
Weil dabei beträchtliche Flächen Kulturlandes verloren gehen und die Landwirtschaft auch anderweitig betroffen ist, hat der Bundesrat Ausgleichs- und Begleitmassnahmen im Umfang von 150 Millionen Franken vorgeschlagen. Im Wallis hatten die Bauernverbände und die SVP das Projekt wegen der Folgen für die Landwirtschaft bekämpft.
Die Vorlage geht jetzt an den Ständerat. Der Kredit untersteht nicht dem Referendum.
