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Spital Moutier Kanton Jura zieht seine Klage zurück

Im Konflikt rund um die Zukunft des Spitals Moutier zieht der Kanton Jura seine Klage beim Bundesgericht zurück.

Der Kanton Jura hatte im September beim Bundesgericht ein Gesuch um dringende und vorsorgliche Massnahmen eingereicht. Dies mit dem Ziel, den geplanten Verkauf des Spitals zu blockieren. Nun zieht die jurassische Kantonsregierung das Gesuch zurück.

Mit dem Entscheid wolle sie einerseits die Lage beruhigen, schreibt die jurassische Regierung auf der Internetseite des Kantons. Andererseits habe die Berner Kantonsregierung versprochen, das Spital Moutier nicht sofort zu verkaufen.

Verkauf ist nur eine Möglichkeit

Die Berner Regierung zeigt sich in einer Mitteilung «erfreut», dass damit eine zweimonatige Blockade beendet sei. Das Rechtsverfahren habe zu grosser Unsicherheit in Bezug auf die Zukunft des Spitals geführt. Der Rückzug der Klage erlaube es dem Kanton Bern nun, «seine Bemühungen fortzusetzen, für das Spital Moutier die beste Lösung zu finden». Eine interkantonale Arbeitsgruppe soll entsprechende Szenarien entwerfen. Ein Verkauf sei nur eine von mehreren Lösungen.

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