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Bern Freiburg Wallis Stadt Bern: Startschuss für Veloverleihsystem trotz Rechtsstreit

Die Stadt Bern kann das geplante Veloverleihsystem aufbauen, obwohl der Rechtsstreit noch nicht beigelegt ist. Wohl ab 2018 sollen 2400 Leihvelos in der Stadt zur Verfügung stehen.

Frau öffnet Velo.
Legende: Sich ein Velo ausleihen: Das soll man nicht nur in Biel, wie auf dem Bild, sondern bald auch in Bern können. Keystone

Das höchste Gericht wird voraussichtlich erst im Lauf des kommenden Jahres entscheiden, ob das Evaluationsverfahren für das geplante Veloverleihsystem tatsächlich rechtmässig erfolgte oder nicht. Die Intermobility SA hatte gegen die Publibike AG den Kürzeren gezogen und darauf den Rechtsweg beschritten.

Erfreute Verkehrsdirektorin

Sie sei hoch erfreut über den Vorentscheid des Bundesgerichts, erklärte die Stadtberner Verkehrsdirektorin Ursula Wyss in einer Pressemitteilung. «Er löst die Blockade und ermöglicht es uns, nun vorwärts zu machen bei der Umsetzung eines Veloverleihsystems.»

Die Stadt Bern geht davon aus, dass das Bundesgericht den Entscheid der Vorinstanz stützen wird. Das bernische Verwaltungsgericht war zum Schluss gekommen, das Evaluationsverfahren sei nicht nur rechtmässig, sondern auch überaus transparent erfolgt.

Geplant ist, an 200 Ausleihstationen insgesamt 2400 Velos zur Verfügung zu stellen, die Hälfte davon E-Bikes. Die Stadt will nun mit der Publibike die weiteren Schritte vereinbaren. Danach liegt der Ball beim Stadtrat: Er muss den definitiven Umsetzungsbeschluss fällen.

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