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Bern Freiburg Wallis Viele Wechsel in Kantonsparlamenten haben Folgen

Von den 160 Bisherigen im Berner Kantonsparlament treten 140 wieder an. Während der Legislatur sind 34 Männer und Frauen aus dem Parlament ausgeschieden. Dieser grosse Wechsel hat Auswirkungen - und Gründe.

Legende: Audio Gespräch mit Marc Bühlmann (l.) und Bernhard Antener (13.1.2014) abspielen.
12 min

Immer wieder neue Leute im Parlament – das bringe einen gewissen Aufwand mit sich, sagt Bernhard Antener (SP). Er ist seit 16 Jahren im Berner Grossen Rat und in seinem letzten Jahr jetzt noch Parlamentspräsident. «Wir haben ein Gotten-/Göttisystem, neue Leute können Fragen stellen und sie werden auch von der Staatskanzlei unterstützt.» Ein Problem sieht Antener in den ständigen Kommissionen, wo der Knowhow-Verlust bei Wechseln gross sei. Und: Das Parlament habe gegenüber der Regierung und der Verwaltung weniger Gewicht, wenn immer wieder neue Leute da seien.

Das bestätigt Politologe Marc Bühlmann von der Universität Bern. «Knowhow-Verlust schwächt ein ohnehin schon schwaches Parlament gegenüber der Regierung noch mehr.»

Eine soeben fertiggestellte Dissertation an der Universität Bern (siehe Box) hat sich mit der Fluktuation in Kantonsparlamenten auseinandergesetzt. Diese Forschung hat zum Beispiel beim Fragen nach Gründen für das freiwillige Ausscheiden aus einem Kantonsparlament ergeben, dass die Zeit ein wichtigerer Faktor sei als das Geld. «Kaum jemand gibt als Grund an, er verdiene zu wenig mit dem Amt», sagt Politologe Marc Bühlmann. In der Regel fehle es an Zeit, etwa wegen der Doppelbelastung durch Beruf oder Familie.

Die Fluktuationen in den Parlamenten sei in den Kantonen Bern und Freiburg ähnlich, sagt Marc Bühlmann. Im Wallis hingegen gebe es einen Unterschied: «Dort treten in der Regel mehr Parlamentarier am Ende einer Legislatur zurück als während der Legislatur.» Handeln die Parteien im Wallis weniger strategisch als in andern Kantonen? «Man darf davon ausgehen, dass es eine Parteistrategie ist, wenn Parlamentarier während der Legislaturen zurücktreten», sagt Marc Bühlmann. Doch wenn die Betroffenen gefragt wurden, ob hinter ihrem Rücktritt strategische Gründe stünden, hätten die wenigsten Ja gesagt.

Dissertation zum Thema

Unter dem Titel «Parlamentarische Mitgliederfluktuation in den Bundesländern- und Kantonsparlamenten Deutschlands, Österreichs und der Schweiz» hat Antoinette Feh am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern eine Dissertation geschrieben. Die Forschungsarbeit wurde vom Schweizerischen Nationalfonds finanziert.

1 Kommentar

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  • Kommentar von Rolf Bolliger, Orpund
    So, jetzt nehmen wir die "geballten Fäuste aus dem Hosensack" und wählen im März echte Volksvertreter ins Kantonsparlament! Wir haben Gelegenheit, statt am "Stammtisch" oder in den Medien-Foren primitive Verunglimpfungen lesen zu müssen, Leute ins Parlament zu schicken, die für und nicht gegen bewährte und bestandene Werte und Gründe des Erfolgsmodells "SCHWEIZ" (bzw. Kanton Bern) einstehen! Solche Politiker gibt es übrigens mehr oder weniger in (fast) ALLEN Parteien im Kanton Bern!
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