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Legende: Audio Wie weit die Meinungen in der SP auseinanderliegen abspielen. Laufzeit 01:53 Minuten.
01:53 min, aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 23.05.2019.
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Vor kantonaler Abstimmung Unternehmenssteuerreform spaltet Freiburger SP

Die SP ist gegen die Reform, welche Unternehmen entlastet. Doch die Partei tat sich schwer mit dem Entscheid.

Mit 33 zu 30 Stimmen sagt die SP des Kantons Freiburg knapp Nein zur Unternehmenssteuerreform. Die Reform sieht Steuerentlastungen für Unternehmen vor. Die Unternehmen müssten sich finanziell aber stärker für soziale Zwecke engagieren.

Am 30. Juni entscheidet das Stimmvolk. Das knappe Resultat an der Delegiertenversammlung der Freiburger SP am Mittwochabend zeigt, wie stark die SP bei dieser Frage gespalten ist.

Was bedeutet der knappe Entscheid für die Abstimmung am 30. Juni?

Die SP stellt sich nur halbherzig gegen die Reform. Das dürfte die Befürworter – Bürgerliche und die Regierung – freuen. Denn so steigen die Chancen, dass die Reform angenommen wird.

Die SP-Mitgliedern sind der Meinung, dass der Kanton für Unternehmen attraktiv sein muss. Erwin Jutzet, alt SP-Staatsrat, stört jedoch die Höhe der geplanten Steuererleichterung. «Durch sie entsteht ein grosses Loch in der Staatskasse.»

Tatsächlich muss der Kanton Freiburg mit fehlenden Einnahmen von 80 Millionen Franken rechnen. Im Gegenzug zahlen die Unternehmen 30 Millionen Franken an Krippenplätze, Familienzulagen und Berufsbildung. «Mehr konnte man im bürgerlichen Kanton Freiburg nicht aushandeln», betont SP-Grossrätin Bernadette Hänni.

Die SP hat aufgrund dieses Arguments das Referendum nicht ergriffen. Dem haben sich andere angenommen. Das sorgte schon damals für rote Köpfe, denn die Jungsozialisten stellten sich gegen die Mutterpartei und sammelten eifrig Unterschriften.

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