Gemeindepräsidium Spiez Wegen einer Beschwerde sind Verzögerungen möglich

Es könnte eine Hängepartie werden: Weil gegen den zweiten Wahlgang für das Gemeindepräsidium in Spiez eine Beschwerde eingegangen ist, kann die gewählte Gemeindepräsidentin Jolanda Brunner ihr Amt möglicherweise erst später antreten.

Eingereicht wurde die Beschwerde von einer Privatperson. Laut der Vize-Regierungsstatthalterin Frutigen Niedersimmental, Ariane Nottaris, geht es um das Auswahlverfahren für den zweiten Wahlgang für das Gemeindepräsidium. Es hätten nicht nur die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen zum zweiten Wahlgang antreten dürfen, sondern auch der drittplatzierte Kandidat, so die Beschwerde.

Mann wirf Wahlzettel in eine Urne. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: War der Urnengang für das Gemeindepräsidium in Spiez rechtens? Ein Beschwerdeführer bezweifelt das. Keystone

Alle drei Kandidaten seien in den Gemeinderat gewählt worden, argumentiere der Beschwerdeführer, sagt Nottaris. Dass die Gemeinde gemäss ihrem kommunalen Wahl- und Abstimmungsreglement nur zwei Kandidaten antreten liess, verstosse gegen übergeordnetes, kantonales Recht.

Was nun? «Wir prüfen nun die Beschwerde und wollen am kommenden Montag unseren Entscheid durchgeben.» Dass die gewählte Jolanda Brunner (SVP) ihr Amt wie vorgesehen am 1. Januar 2017 antreten kann, ist aber nicht sicher. «Dafür müsste alles reibungslos ablaufen», so Nottaris. Wenn aber der Beschwerdeführer den Entscheid nicht akzeptiert, dann gebe es Verzögerungen. «Spiez hätte in dem Fall sicher keine Gemeindepräsidentin auf Anfang 2017», so Nottaris.

Trotzdem Jolanda Brunner

Wer regiert dann in Spiez? Die Antwort lautet: Trotzdem Jolanda Brunner. Denn sie ist im aktuellen Gemeinderat die Stellvertreterin des Gemeindepräsidenten Franz Arnold. Und wenn er auf Ende Jahr abtritt, dann wird Stellvertreterin Jolanda Brunner seinen Platz einnehmen.