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Die Entscheide der Gemeinden zur Gebietsreform (20.05.15)
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Graubünden Bündner Gebietsreform auf der Zielgeraden

Ab 2016 nehmen die elf neuen Regionen im Kanton Graubünden ihre Arbeit auf. Zur Zeit stimmen die Bündner Gemeinden über die Statuten ihrer jeweiligen Region ab. Das Regelwerk legt die Spielregeln für die neuen Körperschaften fest und definiert, welche Aufgaben die Region erfüllen muss.

Malans hat es schon getan, Trin hat es getan und Schiers ebenfalls. Davos muss noch, Klosters ebenfalls und auch Flims macht es noch im Juni - die Bevölkerung über die Statuten der Region abstimmen lassen.

In den letzten Wochen haben reihenweise Gemeindeversammlungen Ja gesagt zu den Statuten. «Man sieht, dass man gut unterwegs ist», sagt dazu Thomas Kolleger, Leiter des Bündner Amts für Gemeinden.

Da vieles bereits im Gesetz über die Regionen geregelt ist, ist der Spielraum für die Ausgestaltung der Statuten eher klein. Aus diesem Grund wurden vom Kanton Musterstatuten herausgegeben, diese konnten dann in den Regionen da und dort noch angepasst werden.

Aufgaben definieren

Gewisse Aufgaben müssen die Regionen von Gesetzes wegen übernehmen, andere können der Region übertragen werden. Delegiert werden kann zum Beispiel die Kulturförderung oder auch die Abfallentsorgung. In diesem Bereich gibt es also Spielraum. Bei der Erarbeitung der Statuten sind die Gemeinden unterschiedlich vorgegangen.

In der Region Maloja wurde der Entwurf der Statuten öffentlich aufgelegt. Anderenorts gab es Vernehmlassungen bei den Gemeindevorständen. Bis jetzt gibt es kaum Opposition gegen die Statuten in den Regionen. Eine Ausnahme gab es in der Region Viamala, dort sagte die Gemeindeversammlung von Zillis-Reischen Nein.

Bis Ende November müssen die Statuten in den Regionen bereinigt sein, dann müssen sie von der Bündner Regierung genehmigt werden. Ab 2016 sollen die elf neuen Regionen ihren Betrieb aufnehmen.

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