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Graubünden Effizienz-Debatte im Bündner Parlament brachte kaum Ergebnisse

Effizienter sollte er arbeiten, der Bündner Grosse Rat: Über zwei Stunden debattierte das 120-köpfige Kantonsparlament über mehr Effizienz. Am Schluss hatte der Berg eine Maus geboren.

Blick in den Grossen Rat Graubünden.
Legende: Im Bündner Grossen Rat dürfen Parlamentarier auch in Zukunft unbegrenzt reden. Keystone

Die formelle und langfädige Begrüssung der Ratskollegen, des Standespräsidiums und der Regierung werden die Ratsmitglieder in Zukunft nur noch einmal täglich bei der ersten Wortmeldung anwenden. Zudem müssen sie ihre Frage für die Fragestunde vorher schriftlich festhalten und im Rat nicht mehr vorlesen. Diese zwei Punkte sind am Dienstag im Bündner Grossen Rat bei der Änderung der Geschäftsordnung übrig geblieben und sollen für mehr Effizienz sorgen. Alle anderen von einer Ad-hoc-Kommission gemachten Vorschläge wurden vom Tisch gefegt, darunter die Kürzung der Redezeiten.

Selbstdisziplin ist alles

In Angriff genommen wurde das Geschäft mit guten Absichten. «Heute können wir ein Zeichen setzen», sagte die Churer FDP-Grossrätin Vera Stiffler, die das Geschäft mit einem Vorstoss initiiert hatte. Allerdings kam der Antrag auf Nichteintreten auf die Effizienz-Vorlage vom Prättigauer BDP-Grossrat Urs Hardegger postwendend. Hardeggers Parole lautete: «Selbstdisziplin allein ist die Lösung. Wir brauchen keine Änderung der Geschäftsordnung.» Unterstützt wurde er von FDP-Grossrat Jakob Barandun aus Filisur. Die von der Kommission gemachten Vorschläge seien eines Parlaments unwürdig, meinte der Politiker aus dem Albulatal. Der Churer Stadtpräsident und FDP-Grossrat Urs Marti beklagte die «magere Kost» an Vorschlägen.

Keine Beschränkung der Redezeit

 Irgendwie wollte es am Dienstag mit der Effizienzsteigerung im Bündner Grossen Rat aber nicht klappen. Nicht einmal die wenigen Vorschläge der Kommission überstanden die Debatte. Abgelehnt wurde auch ein Kernpunkt, die Beschränkung der Redezeit für Ratsmitglieder und die Regierung.

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