Grosser Rat: Unbehagen gegenüber Lehrplan 21

Der Bündner Grosse Rat darf nichts entscheiden punkto Lehrplan 21. Es ist die Regierung, welche die Leitplanken setzt – wie in anderen Kantonen auch. Der Grosse Rat müsse jedoch informiert werden, finden mehrere Politiker und zwar «in geeigneter Form».

Bereits vor zwei Jahren deponierte Elita Florin-Caluori (CVP) ihre Forderung bei der Bündner Regierung. Bevor diese den Lehrplan 21 verabschiede, müsse das kantonale Parlament über die Pläne diskutieren können – auch wenn die Regierung schliesslich alleine entscheide: «Wir wollen unsere Überlegungen punkto Lehrplan 21 der Regierung mitteilen, weil damit auch Kosten verbunden sind.»

Feierabend-Info-Anlass im Calvensaal

Offenbar gehen die Meinungen zwischen Parlament und Regierung aber darüber auseinander, was es bedeutet, «während einer Session in geeigneter Form zu informieren», wie es im Vorstoss heisst. Vergangenen Mittwoch, während der Dezembersession, sagte Regierungspräsident Martin Jäger (SP) auf eine entsprechende Nachfrage, man plane in der Februarsession am Montagabend «im Calvensaal einen Informationsanlass»

Diese Aussage stiess Elita Florin-Caluori sauer auf. Das Thema sei zu wichtig, um an einem Informationsanlass in einem externen Saal abgehandelt zu werden, sagte sie letzten Mittwoch gegenüber Radio SRF. Mit einer Petition will die Politikerin deshalb doch noch eine Diskussion im Ratssaal erzwingen. Rund 50 Politikerinnen und Politiker haben das Begehren unterschrieben, welches eine Diskussion über den Lehrplan 21 während der regulären Februarsession fordert.

Eine Petition ist ein schwaches politisches Instrument. Die Hauruckübung zeigt jedoch ein Unbehagen gegenüber der Tatsache, dass die Regierung alleine über den Lehrplan 21 entscheiden kann. Ein Unbehagen, das sich übrigens auch in einer geplanten Volksinitiative manifestiert. Aktuell sammelt eine Gruppe Unterschriften, damit die Bevölkerung künftig über einen Lehrplan abstimmen kann.

SRF1, Regionaljournal Graubünden und Ostschweiz, 12:03; habs