Im Juni diskutierte der Grosse Rat während mehrerer Stunden über die Situation am Kantonsgericht Graubünden. Wegen personellen Spannungen und einer grossen Anzahl unbearbeiteter Fälle befindet sich das Gericht in einer Krise. Während der Parlamentsdebatte kam zum Ausdruck, dass das Vertrauen der Politik in das Gericht bröckelt.
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier übten während der Debatte scharfe Kritik an den Richterinnen und Richtern sowie an Gerichtspräsident Norbert Brunner. Die in Aussicht gestellten Neuwahlen in der Augustsession wollten die SP und SVP verschieben, da die beiden Parteien mehr Zeit wollten, um neue Kandidatinnen und Kandidaten zu finden.
Die Fraktionspräsidenten bestätigen nun auf Anfrage, dass die Präsidentenkonferenz des Grossen Rats entschieden habe, dass die Richterwahlen im Bündner Parlament nicht verschoben werden. Die Mitteparteien hätten sich gegen Links und Rechts durchsetzen können und die Wahl finde wie geplant am 27. August statt.
Es kommt zum Showdown
Norbert Brunner, der heutige und umstrittene Gerichtspräsident, geht Ende Jahr in Pension. Die CVP möchte ihren Sitz mit dem heutigen Fraktionspräsidenten der Partei, Remo Cavegn, verteidigen. In den nächsten Tagen werde die Partei definitiv über seine Kandidatur befinden, heisst es auf Anfrage.
Schon entschieden hat die SP. Gemäss Parteienproporz steht ihr im Richtergremium ein Sitz zu. Laut dem Fraktionspräsidenten Conradin Caviezel werde man Christof Bergamin portieren. Dieser sei heute als Gerichtsschreiber an einem Zürcher Bezirksgericht tätig.
Damit Bergamin gewählt werden kann, müsste ein Bisheriger abgewählt werden. Gefährdet ist der Sitz des BDP-Richters Peter Schnyder. Die zuständige Justizkommission empfiehlt, Schnyder nicht mehr zu wählen. Dagegen wehrt sich dieser vor dem Verwaltungsgericht. Auf Anfrage heisst es dort heute, ein Urteil werde voraussichtlich nächste Woche vorliegen.
