Parc Adula: Kanton und Gemeinde verteidigen Abstimmungsfrage

In der Abstimmungsfrage der Gemeinde Medel über den neuen Nationalpark Adula seien zu viele Detailfragen verpackt, kritisiert Professor Rainer J. Schweizer. Eine derartige Fragestellung sei deshalb unzulässig. Anders sehen dies Gemeinde und Kanton.

Eine alpine Landschaft mit einem kleinen Bergsee. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Ein namenloser Bergsee in der geplanten Kernzone des Parc Adula. Keystone

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Abstimmungsfrage in Medel

Wollen Sie den Nationalparkvertrag für die erste zehnjährige Betriebsphase des Parc Adulas (2018 – 2027), die Statuten und den Beitritt zum Verein Parc Adula sowie die Teilrevision der Ortsplanung (inklusive Nutzungsreglement Kernzone) annehmen?

Ende November stimmen 17 Gemeinden in den Kantonen Tessin und Graubünden über den geplanten neuen Nationalpark Adula ab. Knapp zwei Monate vor dem Entscheid sind aber noch viele Details unklar. Und: Eine erste Gemeinde, welche ihre Abstimmungsfrage formuliert hat, wird bereits kritisiert.

Verzwickte Frage

In der Gemeinde Medel haben es die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Ende November nicht einfach. Sie müssen mit einer einzigen Antwort gleich zu vier Fragen Stellung beziehen: Zum Vertrag, zum Verein Adula, zu den Statuten und auch zur Ortsplanung in ihrer Gemeinde. Laut Professor Rainer Schweizer verletzt diese Frage die «Einheit der Materie». Sie sei deshalb unzulässig, meint er auf Anfrage des Regionaljournals. Die Ortsplanung und der Park haben nichts miteinander zu tun.

Kanton hat die Sache geprüft

Bei der Gemeinde Medel heisst es, der Kanton habe die Abstimmungsfrage vorgeprüft. Georg Aliesch vom Amt für Gemeinden bestätigt dies und sagt: «Alle vier Geschäfte drehen sich schliesslich um den Grundsatzentscheid zum Parc Adula. Deshalb sehen wir die Einheit der Materie hier nicht verletzt.» Aliesch betont aber auch, verschiedene Juristen könnten hier verschiedene Meinungen haben.

Wie die Abstimmungsfrage in den anderen Gemeinden aussieht, ist noch offen. Erst Anfang Oktober will der Park Adula alle Details auf den Tisch legen.