Ende November stimmen 17 Gemeinden in den Kantonen Tessin und Graubünden über den geplanten neuen Nationalpark Adula ab. Knapp zwei Monate vor dem Entscheid sind aber noch viele Details unklar. Und: Eine erste Gemeinde, welche ihre Abstimmungsfrage formuliert hat, wird bereits kritisiert.
Verzwickte Frage
In der Gemeinde Medel haben es die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Ende November nicht einfach. Sie müssen mit einer einzigen Antwort gleich zu vier Fragen Stellung beziehen: Zum Vertrag, zum Verein Adula, zu den Statuten und auch zur Ortsplanung in ihrer Gemeinde. Laut Professor Rainer Schweizer verletzt diese Frage die «Einheit der Materie». Sie sei deshalb unzulässig, meint er auf Anfrage des Regionaljournals. Die Ortsplanung und der Park haben nichts miteinander zu tun.
Kanton hat die Sache geprüft
Bei der Gemeinde Medel heisst es, der Kanton habe die Abstimmungsfrage vorgeprüft. Georg Aliesch vom Amt für Gemeinden bestätigt dies und sagt: «Alle vier Geschäfte drehen sich schliesslich um den Grundsatzentscheid zum Parc Adula. Deshalb sehen wir die Einheit der Materie hier nicht verletzt.» Aliesch betont aber auch, verschiedene Juristen könnten hier verschiedene Meinungen haben.
Wie die Abstimmungsfrage in den anderen Gemeinden aussieht, ist noch offen. Erst Anfang Oktober will der Park Adula alle Details auf den Tisch legen.
