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Legende: Audio Das Bündner Wahlsystem muss überdacht werden abspielen. Laufzeit 08:38 Minuten.
Aus Regionaljournal Graubünden vom 21.08.2019.
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Paukenschlag für Graubünden Bundesgericht erklärt Wahlsystem teilweise für verfassungswidrig

Nach jahrzehntelanger Diskussion ums Bündner Wahlsystem hat das Bundesgericht entschieden: Das System ist zum Teil mangelhaft. Ein Paukenschlag. Die Hälfte des Bündner Parlaments wurde in der Vergangenheit verfassungswidrig gewählt.

Das Bündner Wahlsystem ist seit Jahrzehnten umstritten. Für die Gegner, die nun vor Bundesgericht gingen, widerspricht das Wahlsystem der Bundesverfassung und müsse deshalb durch den Proporz ersetzt werden - das vom Nationalrat her bekannte Wahlsystem.

Das Bündner Wahlsystem

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Graubünden hat ein spezielles Wahlsystem für sein Kantonsparlament. Beim Bündner Majorz - so die Position der Befürworter - stünden Köpfe und nicht Parteien im Vordergrund. 39 Wahlkreise zählt Graubünden. Quasi jede Talschaft schickt einen Grossrat oder auch mehrere nach Chur, je nach Grösse des Wahlkreises.

Das Bundesgericht hat nun jeden der 39 Wahlkreise einzeln betrachtet. Das Ergebnis: Bei 32 Wahlkreisen funktioniere der Majorz. Die Kreise seien genug klein, die Wähler und Wählerinnen würden die Kandidierenden persönlich und damit auch Köpfe wählen.

Majorz ein Problem für grosse Wahlkreise

Anders sieht es bei grossen Wahlkreisen aus. Dort entschied das Bundesgericht, dass der Kanton sein Wahlsystem anpassen muss. Betroffen sind die sechs bevölkerungsreichsten Wahlkreise, die knapp die Hälfte der Sitze im Grossen Rat stellen, nämlich 59: Chur, Fünf Dörfer, Oberengadin, Rhäzüns, Davos und Ilanz.

Der Majorz sei dort das falsche Wahlsystem, weil es eben nur funktioniere, wenn die Wähler und Wählerinnen die Kandidierenden persönlich kennen, sagt das Gericht. Das sei nicht mehr der Fall in Wahlkreisen mit mehr als 7000 Personen. Gewählt würden dort nicht in erster Linie Köpfe, sondern die politische Gesinnung - sprich die Partei - stehe im Vordergrund.

Spezialfall Kreis Avers

Speziell ist der Fall des Minikreises Avers. Dort wohnen gerade einmal 160 Personen. Auch hier rechnete das Bundesgericht. Das Ergebnis, sowenig Leute hätten nicht Anspruch auf einen eigenen Sitz.

Die Bündner Politik muss also über die Bücher. Sie muss nach diesem Bundesgerichtsentscheid den Wahlmodus für die Hälfte der Grossratssitze ändern. Die Bündner Regierung schreibt in einer kurzen Mitteilung, Ziel sei, das System bis zu den Wahlen 2022 anzupassen. Wie, ist noch offen, und es braucht eine Volksabstimmung.

Sendebezug: SRF 1, Regionaljournal Graubünden, 17:30 Uhr; habs

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16 Kommentare

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  • Kommentar von F. Niggli  (fini)
    Traurig, traurig, dass das Bundesgericht den grossen bürgerlichen Parteien und der Regierung des Kantons Graubünden erklären muss, dass das Wahlsystem für den Grossen Rat, das diese seit Jahrzehnten verbissen verteidigen damit ja kein ausgeglichenes Parlament zustande kommt, verfassungswidrig ist.
    Ich freue mich auf den nächsten Grossen Rat.
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  • Kommentar von Simon Johannes  (simon.johannes)
    Schon unverschähmt wie sich da Lausanne einmischt. Sie kenne die Situation vor Ort gar nicht. Graubünden kann sich gut selbst organisieren. Als grösster Kanton mit unzähligen Tälern und Besonderheiten hat Chur wohl ein angemesseneres Wahlsystem im Gesetz verankert, als es die Lausanner Richter je könnten. Man schwebt dort auf einer Wolke und glaubt sich allwissend.
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    1. Antwort von Martin Kaiser  (mklup1961)
      Was heisst da unverschämt?
      1. Waren Gegner des jetzigen Wahlsystems ans Bundesgericht gelangt. Jeder hat das Recht sich vor Gericht zu wehren.
      2. Ist das Bundesgericht für kantonale Gesetze als Verfassungsgericht tätig. Das Gericht überprüft, ob ein Gesetz der Kantone nicht gegen die Bundesverfassung verstösst.
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  • Kommentar von Samuel Nogler  (semi-arid)
    Die Begründung finde ich komisch. Als langjähriger Wähler im Kreis Oberengadin, kann ich dies nicht nachvollziehen, sind in jener Gegend ja nur 2 Parteien organisiert, die FDP und die BDP, da macht es mehr Sinn Köpfe zu wählen als eine zusammengewürfelte Liste aus "übrigen Kandidaten", die ein solches Gemisch darstellen, dass man sich mit diesen nicht wirklich anfreunden kann. Die Volksabstimmung wird sicher kommen, doch dürfte diese, wie bereits unzählige ähnliche wieder abgelehnt werden.
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