Ausgangslage: Die Stadt St. Gallen kämpft in Sachen Verkehr mit den gleichen Problemen wie andere grössere Städte. Auf den Strassen ist der Platz für Autos, Busse und Velos knapp. Zu den Stosszeiten sind die Strassen verstopft. Und wenn es auf der Stadtautobahn im Feierabendverkehr auch noch einen Unfall gibt, dann ist das Verkehrschaos in der Innenstadt vorprogrammiert.
Der Entscheid: Im Jahr 2010 haben die St. Gallerinnen und St. Galler mit der Annahme der Städteinitiative den Autos den Kampf angesagt. In einem neuen Verkehrsreglement wurde festgehalten, dass der Individualverkehr nicht zunehmen darf, der Mehrverkehr mit ÖV und Langsamverkehr aufgefangen werden muss.
Was ist passiert: Der Stadtrat hat sich dem neuen Reglement verpflichtet. Er hat zusätzliche Tempo 30-Zonen in den Quartieren und in der nördlichen Altstadt eine Begegnungszone realisiert. Zudem hat er den Velofahrern erlaubt, die Busspuren zu benutzen, Velostreifen besser gekennzeichnet und eigene Lichtsignale für Velofahrer aufgestellt.
Die Initiative: Weil sie der Meinung waren, dass der Individualverkehr nicht in die Verkehrsplanung einbezogen werde, lancierten FDP und SVP die Mobilitätsinitiative. Diese wollte das bestehende Verkehrsreglement anpassen.
Die Abstimmung: Nach dem deutlichen Nein zu einem neuen Verkehrsreglement am Sonntag muss der Stadtrat den eingeschlagenen Weg weiterverfolgen. Und das werde er auch tun, versicherte die zuständige Stadträtin Maria Pappa.
Für die künftige Verkehrspolitik ist es wichtig, die Lebensqualität aufrecht zu erhalten und die verfügbaren Strassen bestmöglich zu nutzen.
Die Forderungen: Nach dem deutlichen Nein dauerte es nicht lange, bis die Gegner des neuen Verkehrsreglement neue Forderungen an den Stadtrat richtet. SP-Fraktionschef Daniel Kehl sagte: «Wir verlangen, dass der Marktplatz nun endlich autofrei wird.» Und auch der VCS verschickte am Montag eine Medienmitteilung mit gleichem Inhalt.
Die Erwartungen: Wenig Verständnis dafür haben Befürworter des neuen Verkehrsreglements wie beispielsweise die FDP und die SVP sowie das Gewerbe. Sie würden sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass der Marktplatz und die Geschäfte in der Nähe mit dem Auto erreichbar seien, erklärte FDP-Fraktionschef Felix Keller.
Fazit: Trotz dem deutlichen Abstimmungsresultat vom Sonntag dürfte das Verkehrsregime in der Stadt St. Gallen auch in Zukunft zu reden geben. Und auch wenn der Stadtrat betont, er wolle kein Verkehrsmittel verbieten, ganz einfach dürfte es aufgrund der verschiedenen Interessen nicht werden.
