Die Schweizer Raumplanung ist im Umbruch. Mit einem grossen Mehr hat im März 2013 das Schweizer Stimmvolk ein neues Raumplanungsgesetz angenommen. Und dieses wiederum hat Auswirkungen auf die kantonalen Gesetzgebungen.
St. Gallen hat den Ball aufgegriffen und ein neues Raumkonzept ausgearbeitet. Dazu wurden in einer ersten Phase Experten aller politischen Instanzen angehört.
Der ausgearbeitete Entwurf wurde anschliessend einer breiten Vernehmlassung zugeführt. Die Reaktionen der betroffenen Gemeinden wurden schliesslich von der Regierung aufgenommen und wo möglich im Raumkonzept berücksichtigt.
Gossau und Altstätten nicht einverstanden
Unter anderem teilt das neue Raumkonzept die verschiedenen Ortschaften im Kanton nach drei Kategorien ein. Hauptzentrum ist die Stadt St. Gallen. Im Rheintal aber ist Altstätten nicht das Regional- sondern «nur» noch das Kleinzentrum. Ebenso Gossau, das im Fürstenland als Kleinzentrum definiert wird. Das gleich grosse Wil hingegen, gilt als Regionalzentrum.
Diese Einteilung passt nicht allen Politikern. Werner Ritter, CVP-Kantonsrat aus Hinterforst, und Seline Heim, CVP-Kantonsrätin aus Gossau, überlegen sich nun, ob sie mit politischen Vorstössen eine neue Diskussion über das Raumkonzept anregen können.
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Für den Erlass des Raumkonzepts ist im Kanton St. Gallen der Regierungsrat abschliessend verantwortlich. Da es Teil des Richtplanes ist und dieser ab Dezember ebenfalls überarbeitet werden soll, werden sich die Parteien wohl in der Vernehmlassung nochmals einbringen.
