Zum Inhalt springen

Header

Video
Anti-Koran-Initiative kommt nicht vors Volk
Aus Schweiz aktuell vom 19.12.2012.
abspielen
Inhalt

Ostschweiz Anti-Koran-Initiative kommt nicht vors Volk

Eine grosse Mehrheit des Thurgauer Grossen Rates hat die Anti-Koran-Initiative am Mittwochmorgen für ungültig erklärt. Das ist eine Premiere im Thurgau.

Regierungsrat und vorberatende Kommission beantragten, das Volksbegehren für ungültig zu erklären. Der Text der Initiative, die von 4466 Personen unterzeichnet wurde, sei missverständlich. Die Umsetzung könnte zu uferlosen politischen, juristischen und religiösen Diskussionen führen, sagte Kommissionspräsident Andrea Vonlanthen.

Nachdem sich auch Bildungsdirektorin Monika Knill (SVP) gegen die Gültigkeit der Initiative «Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher» ausgesprochen hatte, erklärte der Grosse Rat das Volksbegehren mit 75 zu 40 Stimmen für ungültig.

Damit ist die Initiative vom Tisch, das Thurgauer Volk kann nicht darüber abstimmen. Zum ersten Mal wurde am Mittwoch ein Volksbegehren im Kanton Thurgau für ungültig erklärt.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Wir informieren laufend über die aktuelle Entwicklung und liefern Analysen zum Coronavirus. Erhalten Sie alle wichtigen News direkt per Browser-Push. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen