Zum Inhalt springen

Header

Audio
Behandlung eines nicht öffentlichen Geschäftes: Der Innerrhoder Ratschreiber nimmt Stellung
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 24.06.2019. Bild: SRF
abspielen. Laufzeit 1 Minute 18 Sekunden.
Inhalt

Appenzell: Ungewöhnliche Wahl Bezirksgerichtspräsident wieder gewählt

Déja-vu am Montag im Innerrhoder Kantonsparlament: Erneut hat der Grosse Rat ein Geschäft unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Die erste Sitzung fand im vergangenen Herbst statt.

Am Montag gab Ratspräsidentin Monika Rüegg Bless eine Erklärung dazu ab. Sowohl im vergangenen Herbst als auch am Montag ging es um eine Personalie am Bezirksgericht: Die Wiederwahl des Bezirksgerichtspräsidenten.

Bericht zu Beanstandungen

Die Staatswirtschaftliche Kommission wurde im Herbst vom Parlament beauftragt, im Hinblick auf die Wiederwahl des Bezirksgerichtspräsidenten Caius Savary einen Bericht zu erstellen. Und zwar sollte sie verschiedenen Beanstandungen gegenüber dem Bezirksgerichtspräsidenten nachgehen.

Die Staatswirtschaftliche Kommission hat inzwischen die Beanstandungen untersucht und den Bericht vorgelegt. Dieser Bericht sei allerdings nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Allerdings: Die Staatswirtschaftliche Kommission empfahl dem Kantonsparlament mehrheitlich den Bezirksgerichtspräsidenten zur Wiederwahl.

Am Montag stand nun die Wiederwahl des Bezirksgerichtspräsidenten an. Zuvor debattierte das Parlament unter Ausschluss der Öffentlichkeit über den Bericht der Staatswirtschaftlichen Kommission. Beschlüsse wurden keine gefasst. Die Wahl des Bezirksgerichtspräsidenten war anschliessend wieder öffentlich. Caius Savary schaffte die Wiederwahl – allerdings knapp und erst im zweiten Wahlgang.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel