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Schliessung Zollstellen Bundesrat beharrt nicht auf Schliessung von Zollstellen

Bundesrat Ueli Maurer betonte, es gehe um lediglich drei Stellen, zwei in St. Gallen und eine in Buchs. Der Finanzminister beruhigte die Gemüter – und kündigte an, auf die Schliessung der Zollstellen von St. Gallen und Buchs zu verzichten, wenn das gewünscht werde.

Der Ständerat will in den nächsten Jahren beim Bundespersonal weniger sparen als der Nationalrat. Daran hat er bei den Beratungen zum Stabilisierungsprogramm am Montag festgehalten. Für Diskussionen sorgte aber vor allem die Frage, ob Zollstellen geschlossen werden.

Finanzminister Ueli Maurer beruhigte die Gemüter – und kündigte an, auf die Schliessung der Zollstellen von St. Gallen und Buchs zu verzichten, wenn das gewünscht werde.

Beide Räte hatten sich im Rahmen des Stabilisierungsprogramms gegen die Schliessung von Zollstellen ausgesprochen. Vor einer Woche schrieb der Bundesrat dann aber auf eine Frage aus dem Nationalrat, die Schliessung der Zollstellen von St. Gallen und Buchs SG sei in Vorbereitung.

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