Der St. Galler Kantonsrat will neue Spitäler

In einer Sondersession hat der St. Galler Kantonsrat sich überraschend schnell für die Umsetzung der Spitalplanung entschieden. Insgesamt wird der Kanton 930 Millionen für neue Spitäler und für Sanierungen ausgeben.

Gebäude der Kardiologie am Kantonsspital St. Gallen Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die Kardiologie am Kantonsspital bekommt einen Neubau. Der Kantonsrat ist auf eine entsprechende Vorlage eingetreten. SRF

In einer Grundsatzdebatte über die Erneuerung der Spitäler hat der St. Galler Kantonsrat überwiegend die Pläne der Regierung unterstützt. Diese will an den bisherigen Standorten in St. Gallen, Altstätten, Grabs, Wattwil und Uznach 930 Millionen Franken investieren.

CVP und EVP, SP und Grüne sowie die BDP stellten sich in der zweieinhalbstündigen Grundsatzdiskussion hinter alle sechs Vorlagen. Die SVP, ein Teil der FDP und eine Mehrheit der Grünliberalen lehnten zwei der Projekte ab. Umstritten waren ein geplanter Neubau in Grabs für 100 Millionen Franken und die Erneuerung des Spitals Altstätten für 85 Millionen Franken. Die Gegner wollen statt dessen ein neues Spital auf der «grünen Wiese» bauen. Ein Vorstoss aus den Reihen der SVP und GLP zielte darauf, die heutigen Spitäler von Grabs und Altstätten in Gesundheitszentren umzubauen, dafür solle ein Schwerpunktspital im Gebiet Rheintal-Werdenberg errichtet werden. Dagegen wehrte sich Baudirektor Willi Haag. Nach dem 15-jährigen «Moratorium» bestehe Handlungsbedarf. «Wir wollen nicht weiter reden und verhandeln, wir wollen realisieren.» Unterstützung erhielt die Regierung von der CVP. «Wenn wir den Vorstoss unterstützen, stellen wir die Ampel für die Spitalplanung von grün auf rot», hiess es aus Reihen der Fraktion. Keine Gnade fand der Vorstoss auch bei der SP. «Er hätte zur Folge, dass das Spital Walenstadt geschlossen würde. Dasselbe würde über kurz oder lang dem Spital Wattwil drohen», sagte SP-Kantonsrat Peter Hartmann.

Der Kantonsrat schmetterte den Vorstoss nach langer Diskussion mit 67 zu 45 Stimmen überraschend deutlich ab. Sämtliche sechs Vorlagen der Regierung fanden in erster Lesung die Zustimmung des Rates. Nach der zweiten Lesung im Juni kommen die Vorlagen voraussichtlich im November vors Volk.