Ein wichtiges Signal

Das St. Galler Stadtparlament schickt die SP-Initiative «Für ein lebendiges Areal Güterbahnhof ohne Autobahnanschluss» bachab. Dies bedeutet zwar noch nicht, dass die Teilspange kommt, ist aber ein wichtiges Zeichen.

Knapp eine Stunde debattierten die Parlamentarier über die SP-Initiative «Für ein lebendiges Areal Güterbahnhof ohne Autobahnanschluss». Die Linken sprachen sich deutlich gegen eine Autobahnanschluss auf dem Areal südlich der Stadt aus, die Bürgerlichen dafür.

Die Debatte war ideologisch und emotional zugleich. Am Ende schickte der Rat die Initiative knapp bachab - und auch den Gegenvorschlag des Stadtrates und der Baukommission. Nun kommt die Initiative ohne Gegenvorschlag vors Volk. Dies, weil sie dem obligatorischen Referendum untersteht und es, unabhängig vom Entscheid des Parlaments, sowieso zu einer Volksabstimmung kommt.

Der Entscheid des St. Galler Stadtrats ist aber trotzdem wichtig: Er ist ein klares Signal nach Bern und auch ins Appenzellerland. Dies, weil für einen möglichen Autobahnanschluss Bundesgelder fliessen würden - und das Projekt bereits Teil des Richtplans des Kantons Appenzell Ausserrhoden ist.