Finanzielle Situation im Kanton St.Gallen bleibt angespannt

Die St. Galler Regierung rechnet für 2017 mit einer «schwarzen Null». Er könne ein ausgeglichenes Budget präsentieren, «aber wir bewegen uns dabei auf einem schmalen Grat», erklärte Finanzchef Benedikt Würth (CVP) am Donnerstag bei der Präsentation des Voranschlags 2017.

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Bildlegende: Durch den Übertrag der Spitalimmobilien an die Spitalverbünde flossen über 300 Millionen Franken in die Staatskasse. Keystone

Die Regierung budgetiert bei einem Aufwand von fünf Milliarden Franken einen Ertragsüberschuss von knapp 285 Millionen Franken. Dieses Ergebnis sei aber nicht «vom Finanzchef herbeigezaubert», relativierte Würth.

Einmaliger Effekt

Dafür verantwortlich ist vor allem ein Faktor: Weil die Spitalimmobilien 2017 vom Kanton an die Spitalverbünde übertragen werden, kann ein ausserordentlicher Aufwertungsgewinn in der Höhe 305 Millionen Franken verbucht werden. Lässt man diesen Effekt weg, dann entspricht der Voranschlag mit einem Minus von rund 38 Millionen Franken den Erwartungen.

Aufwandsteigerung nicht beeinflussbar

Die grössten Steigerungen beim Aufwand werden bei den Ergänzungsleistungen, den individuellen Prämienverbilligungen, sowie bei den inner- und ausserkantonalen Spitalkosten verzeichnet. Diese Entwicklungen seien für den Kanton aber nur bedingt beeinflussbar, hiess es an der Medienorientierung.

Aus der laufenden Rechnung wird ein leicht besseres Ergebnis als budgetiert erwartet. Dieser Trend floss auch in den Voranschlag 2017 ein. Ausgewirkt habe sich die gute Beschäftigung sowie die positiven Aussichten im Arbeitsmarkt, erklärte Felix Sager, Leiter des kantonalen Steueramtes.

Notwendiges Polster

Mit dem Effekt aus der Übertragung der Spitalimmobilien, aber auch mit dem Gewinn aus der Rechnung 2015 (154,5 Mio. Franken) steigt das freie Eigenkapital im Voranschlag 2017 auf 673,7 Millionen Franken an. Zusammen mit dem besonderen Eigenkapital verfügt der Kanton St. Gallen per Ende 2017 über einen Eigenkapitalbestand von 1,1 Milliarden Franken.