Zum Inhalt springen

Ostschweiz Italienisches Paar darf in St. Gallen bleiben

Ein italienisches Paar aus dem Kanton St. Gallen, das ausgewiesen werden sollte, kann in der Schweiz bleiben. Die zuständige Kommission des Kantonsrats hat die Aufhebung des Ausweisungsentscheids untersucht. Das Departement hatte ein Wiedererwägungsgesuch gutgeheissen.

Italienisches Paar darf in St. Gallen bleiben.
Legende: Der Kantonsrat hat entschieden, dass das Paar in St. Gallen bleiben darf. srf

Die Rechtspflegekommission kommt nach ihrer Untersuchung zum Schluss, dass das Verfahren «korrekt abgewickelt» worden sei und die geltenden Zuständigkeits- und Verfahrensregeln eingehalten wurden. Die Gutheissung des Gesuchs sei ein Ermessensentscheid gewesen. Die Aufhebung der Ausweisung ist inzwischen rechtskräftig geworden.

Die beiden italienischen Staatsangehörigen, um die es im Fall ging, sind über 50-jährig. Das Paar ist in der Schweiz aufgewachsen und lebte stets hier. Immer wieder wurden sie wegen Drogendelikten verurteilt, unter anderem auch für den Kauf von Heroin. Die beiden sind HIV-positiv und leben von einer IV-Rente und der Sozialhilfe.

Ausweisung verfügt

2011 hatte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Ausreise aus der Schweiz verfügt. Verschiedene Beschwerden gegen diesen Entscheid wurden abgewiesen, im November 2013 schliesslich auch vom Bundesgericht.

Gegen die Ausweisung reichte das Paar als letzte Möglichkeit ein Wiedererwägungsgesuch beim Sicherheits- und Justizdepartement ein. Nachdem der Fall publik wurde, sammelte ein Komitee 2300 Unterschriften und forderte in einer Petition, Menschen, die ihr ganzes Leben in der Schweiz verbracht hätten, dürften nicht abgeschoben werden.

Das Departement kam wegen der seit drei Jahren anhaltenden positiven Entwicklung des Paares, aber auch wegen des Gesundheitszustands der beiden zum Schluss, dass sich der Sachverhalt verändert habe und hiess das Gesuch gut.

Dieser Entscheid sorgte im St. Galler Kantonsrat für Diskussionen. Auf Antrag der SVP-Fraktion wurde die Rechtspflegekommission im November 2014 beauftragt, den Fall abzuklären.

6 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Peter Aeschlimann, Winterthur
    Nicht aufregen liebe Schweizer-Bürger. Es hat zu viele, die an diesem It. Ehepaar Geld verdienen.Die Linken freuts. Im Herbst sind Wahlen nicht vergessen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Marlene Zelger, 6370 Stans
    Oh, mein (?) liebes Vaterland. ich bin Dein Kind. Wenn ich etwas "boosge", werde ich zwar auch nicht ausgeschafft, muss aber sämtliche Verfahrenskosten und allfällige Bussen selber berappen, während das italienische, delinquente, Paar weiterhin von der Sozialhilfe und IV Rente leben darf und die Gerichtskosten wohl nicht selber bezahlen musste. Was ist das für eine Justiz. welche auf ein paar tausend Unterschriften reinfällt und das Ehepaar nun hier bleiben läse !!.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Eduard Ith, Altstätten
      Nein nicht die Justiz, werte Frau Zelger! Entschieden hat die bürgerlich dominierte Rechtspflegekommission des Kantonsrates St. Gallen. Und jede dieser bürgerlichen Parteien (CVP, FDP und SVP) ist mindestens durch ein Kantonsratsmitglied vertreten, deren Beruf Rechtsanwalt ist. Warum die Kommission so entschieden hat, wird sicherlich in der Juni-Session des KR noch zu reden geben. Dass die Legislative der Judikative so in den Rücken fällt, schreit geradezu nach einer klärenden Antwort!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Alberto da Vinci, Pratteln
    In der Schweiz darf jeder bleiben, gehen muss niemand egal wie er sich benimmt. Vermutlich haben sie die ganze Zeit von der Sozialhilfe gelebt und die teuren Medikamente bezahlt auch noch der Steuerzahler. Reichen tatsächlich 2300 Unterschriften gegen eine Ausschaffung. Wieviele Unterschriften braucht es ist der Schweiz wenn man ein Bank ausraubt und nachher ins Gefängnis muss?So überlege ich mir nämlich diese Straftat zu begehen 3000 Unterschriften bekomme ich locker zusammen.Arbeiten für was?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen