Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio Ein solches Konzert wie in Unterwasser soll im Kanton St. Gallen nie wieder stattfinden abspielen. Laufzeit 01:03 Minuten.
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 05.07.2019.
Inhalt

Kanton St. Gallen Damit es nie wieder ein Neonazi-Konzert wie in Unterwasser gibt

Oktober 2016. Mehrere tausend Leute versammeln sich in Unterwasser im Toggenburg an einem Neonazi-Konzert. Eine Schande für den Kanton St. Gallen, die sich nie mehr wiederholen soll. «Wenn 5000 Leute den Kanton St. Gallen missbrauchen wollen, um <Heil Hitler> zu schreien, dann will ich das einfach nicht. Und deshalb brauche ich eine gesetzliche Grundlage», sagt der zuständige Regierungsrat Fredy Fässler.

Wenn 5000 Leute den Kanton St. Gallen missbrauchen wollen, um «Heil Hitler» zu schreien, dann will ich das einfach nicht.
Autor: Fredy FässlerRegierungsrat SG

Diese gesetzliche Grundlage liegt nun vor. Mit dieser lassen sich in Zukunft Veranstaltungen mit einem extremistischen Hintergrund im Kanton St. Gallen verbieten.

Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit oder die Meinungsäusserungsfreiheit sollen will die Regierung jedoch nicht gefährden. Verhindert werden sollen jedoch Veranstaltungen wie in Unterwasser.

Bestimmung soll auch präventiven Charakter haben

Ausserdem verspricht sich Fredy Fässler von dieser Bestimmung eine präventive Wirkung. «Man weiss jetzt, dass der Kanton St. Gallen wach ist und über die nötige gesetzliche Grundlage verfügt. Das schreckt Leute, die solches im Schilde führen, hoffentlich ab.»

Nach der Regierung befasst sich nun das Kantonsparlament mit dieser gesetzlichen Grundlage.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

4 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Josef Graf  (Josef Graf)
    Warum soll sich ein Kanton dafür schämen, dass ein Unternehmen einen solchen Anlass zulässt? Es ist auch keine Schande, wenn ein Gemeinwesen nicht für jeden erdenklichen Fall eine präventive gesetzliche Regelung kennt. Es genügt, wenn man dann, wie hier, aus einem unerfreulichen Ereignis die richtigen Konsequenzen zieht.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Thomas Bünzli  (Tumasch)
      Unerfreuliches Ereignis? Muss ich das als nette Verharmlosung einer Zusammenrottung von braunen Gesellen, die Massenmörder feiern, sehen?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Olaf Schulenburg  (freier Schweizer)
      Der Grund sich zu schämen liegt wohl in folgender Frage: Welches Bild gab der Kanton von sich dass es möglich wurde, dass sich eine derart grosse Horde Nazis aus dem In- und Ausland im Toggenburg frei entfalten konnte. Ich hoffe, dass sich nicht nur F.Fässler sondern alle ehrenwerten St. Galler dafür schämen. Wenn nicht braucht es neben neuen Gesetzen auch eine grosse, andauernde Diskussion und Aufarbeitung des Vorfalls der in dieser Dimmension einzigartig war.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von A. Keller  (eyko)
      Schlimm genug, das eine ganze Horde dieser brauen Gesellen aus Deutschland kam. Beschämend für die Schweiz. Solches Gesinde brauchen wir in der Schweiz nicht. Sollen sich doch die Deutschen damit herum plagen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen