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Ein solches Konzert wie in Unterwasser soll im Kanton St. Gallen nie wieder stattfinden
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 05.07.2019. Bild: twitter/antifa_bern
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Kanton St. Gallen Damit es nie wieder ein Neonazi-Konzert wie in Unterwasser gibt

Oktober 2016. Mehrere tausend Leute versammeln sich in Unterwasser im Toggenburg an einem Neonazi-Konzert. Eine Schande für den Kanton St. Gallen, die sich nie mehr wiederholen soll. «Wenn 5000 Leute den Kanton St. Gallen missbrauchen wollen, um <Heil Hitler> zu schreien, dann will ich das einfach nicht. Und deshalb brauche ich eine gesetzliche Grundlage», sagt der zuständige Regierungsrat Fredy Fässler.

Wenn 5000 Leute den Kanton St. Gallen missbrauchen wollen, um «Heil Hitler» zu schreien, dann will ich das einfach nicht.
Autor: Fredy FässlerRegierungsrat SG

Diese gesetzliche Grundlage liegt nun vor. Mit dieser lassen sich in Zukunft Veranstaltungen mit einem extremistischen Hintergrund im Kanton St. Gallen verbieten.

Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit oder die Meinungsäusserungsfreiheit sollen will die Regierung jedoch nicht gefährden. Verhindert werden sollen jedoch Veranstaltungen wie in Unterwasser.

Bestimmung soll auch präventiven Charakter haben

Ausserdem verspricht sich Fredy Fässler von dieser Bestimmung eine präventive Wirkung. «Man weiss jetzt, dass der Kanton St. Gallen wach ist und über die nötige gesetzliche Grundlage verfügt. Das schreckt Leute, die solches im Schilde führen, hoffentlich ab.»

Nach der Regierung befasst sich nun das Kantonsparlament mit dieser gesetzlichen Grundlage.

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Josef Graf  (Josef Graf)
    Warum soll sich ein Kanton dafür schämen, dass ein Unternehmen einen solchen Anlass zulässt? Es ist auch keine Schande, wenn ein Gemeinwesen nicht für jeden erdenklichen Fall eine präventive gesetzliche Regelung kennt. Es genügt, wenn man dann, wie hier, aus einem unerfreulichen Ereignis die richtigen Konsequenzen zieht.
    1. Antwort von Thomas Bünzli  (Tumasch)
      Unerfreuliches Ereignis? Muss ich das als nette Verharmlosung einer Zusammenrottung von braunen Gesellen, die Massenmörder feiern, sehen?
    2. Antwort von Olaf Schulenburg  (freier Schweizer)
      Der Grund sich zu schämen liegt wohl in folgender Frage: Welches Bild gab der Kanton von sich dass es möglich wurde, dass sich eine derart grosse Horde Nazis aus dem In- und Ausland im Toggenburg frei entfalten konnte. Ich hoffe, dass sich nicht nur F.Fässler sondern alle ehrenwerten St. Galler dafür schämen. Wenn nicht braucht es neben neuen Gesetzen auch eine grosse, andauernde Diskussion und Aufarbeitung des Vorfalls der in dieser Dimmension einzigartig war.
    3. Antwort von Alois Keller  (eyko)
      Schlimm genug, das eine ganze Horde dieser brauen Gesellen aus Deutschland kam. Beschämend für die Schweiz. Solches Gesinde brauchen wir in der Schweiz nicht. Sollen sich doch die Deutschen damit herum plagen.