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Wie die glp zur Verliererin werden könnte
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 07.04.2020.
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Kantonsrat SG Grünliberale müssen auf FDP hoffen

Bisher ohne Fraktionsanschluss: Nach der CVP geben auch die SP und die Grünen der GLP einen Korb.

Die GLP des Kantons St. Gallen gilt nebst den Grünen als Wahlsiegerin der Kantonsratswahlen im März. Die Partei holte vier Sitze und kommt neu auf sechs Sitze im 120-köpfigen St. Galler Kantonsparlament. Ein Wermutstropfen: Die GLP kann trotz des Wahlerfolgs keine eigene Fraktion bilden. Dafür benötigt sie sieben Sitze. Die GLP muss sich also einer anderen Fraktion anschliessen, um politisch Einfluss nehmen zu können.

Grüne und SP wollen nicht

Das Problem: Niemand will mit der GLP eine Fraktion bilden. Die CVP, Fraktionspartnerin der letzten vier Jahre, hat bereits vor zwei Wochen mitgeteilt, dass sie neu mit der EVP zusammen politisieren will. Die SVP kam gar nie infrage, zu weit gehen die politischen Inhalte auseinander.

Folglich hat die GLP bei SP, Grünen und FDP angeklopft. SP und Grüne haben aber am Montagabend entschieden, dass es keine gemeinsame Fraktion geben wird. In finanz- und sozialpolitischen Fragen gehen die Meinungen von SP und GLP zu weit auseinander, begründet SP-Co-Fraktionspräsidentin Bettina Surber den Entscheid.

Aus Sicht der Grünen ist eine inhaltliche Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Fraktion wenig erfolgsversprechend
Autor: Thomas SchwagerPräsident Grüne

Und bei den Grünen heisst es, die Partei wolle keine «Lückenfüllerin» sein. Zudem hätte die GLP in der Vergangenheit auch nicht mit den Grünen zusammenspannen wollen. «Aus Sicht der Grünen ist eine inhaltliche Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Fraktion deshalb wenig erfolgversprechend», schreibt Präsident Thomas Schwager in einer Mitteilung. Bleibt also noch die FDP. Auf Anfrage sagt Parteisekretär Christoph Graf, der Antrag der GLP liege auf dem Tisch und werde geprüft.

Ohne Fraktion, keine Möglichkeiten

Für die GLP hängt vom Entscheid der FDP viel ab. Falls auch die Liberalen der GLP einen Korb geben, dann wäre die GLP nach dem Wahlsieg auf einmal auf der Verliererseite. Ohne Fraktionszugehörigkeit haben die sechs GLP-Kantonsparlamentarier politisch kaum eine Möglichkeit, um Einfluss auf Geschäfte zu nehmen. Sie hätten keine Kommissionssitze und dadurch keine Möglichkeit, bei wichtigen politischen Vorentscheiden mitzuwirken.

Ohne Kommissionssitze gibt es auch keine Vorinformationen zu den Geschäften und ohne Fraktionszugehörigkeit fehlt der direkte Anschluss an die Regierung. Auch dies macht das Politisieren schwierig. Wahlversprechen umzusetzen, wäre für die GLP ohne Fraktion praktisch unmöglich.

Regionaljournal Ostschweiz, 06.32 Uhr;

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