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Ostschweiz Kleine Gemeinden im Thurgau wollen neuen Richtplan bekämpfen

Die Raumplanung soll im Thurgau zugunsten der grösseren Zentren verändert werden. Verschiedene kleine Gemeinden befürchten nun, dass sie sich deswegen nicht mehr weiterentwickeln können.

Mit dem neuen Richtplan würde die Entwicklung der kleineren Gemeinden massiv eingeschränkt, befürchten betroffene Gemeinden. Wegen der verdichteten Bauweise würde auch die dörfliche Struktur zerstört. Rückzonungen von Bauland würden zudem hohe Schadenersatzforderungen nach sich ziehen.

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Umstrittener Richtplan TG (21.05.2015)
02:56 min
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«Das ist Planwirtschaft»

Auch das lokale Gewerbe würde durch starre Auflagen massiv behindert. Die Gemeindepräsidentin von Uttwil, Brigitte Kaufmann, spricht in diesem Zusammenhang gar von einer «Planwirtschaft» mit «fatalen Folgen». Den Firmen würde vorgeschrieben, wie und in welchem Umfang sie beispielsweise einen Erweiterungsbau realisieren dürften. Brigitte Kaufmann kündigte an, dass sich die kleinen Gemeinden vor der Beratung des Richtplans im Grossen Rat im Herbst 2016 auf gemeinsame Aktionen vorbereiten werden.

Verständnis der Baudirektorin

Die Thurgauer Baudirektorin Carmen Haag zeigt auf Anfrage des «Regionaljournals Ostschweiz» ein gewisses Verständnis für die Bedenken der Gemeinden. Sie erinnert aber auch an die Volksabstimmung, die zu diesem Entscheid geführt hat. Man sei den kleinen Gemeinden bei der Erarbeitung des kantonalen Richtplans in vielen Punkten entgegengekommen, so Haag. Auch signalisierte sie, dass der Kanton Möglichkeiten prüfe, wie er den Gemeinden bei Entschädigungszahlungen aus Rückzonungen unter die Arme greifen könne. Dafür könnte beispielsweise der kantonale Verzichtsausgleich als Instrument eingesetzt werden.

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