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Lichte Reihen auf dem Landsgemeindeplatz
Aus Tagesschau vom 05.05.2019.
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Landsgemeinde Glarus Direkte Demokratie bei Kälte und Schneeregen

Bei Temperaturen nur wenig über dem Gefrierpunkt und einem Gemisch aus Regen und Schneegestöber verlangt die Landsgemeinde den Glarner Stimmberechtigten dieses Jahr einige Robustheit ab.

Entsprechend den äusseren Bedingungen hielt der Landammann seine Rede auf dem Zaunplatz mitten in Glarus vor nicht gefüllten Rängen.

Andrea Bettiga beschäftigte sich kritisch mit der Digitalisierung, forderte Nachhaltigkeit, um dem Klimawandel zu begegnen und bezeichnete 2019 als Schicksalsjahr für die Weltpolitik. Auch das Verhältnis Schweiz – EU werde auf eine harte Probe gestellt.

All diese Entwicklungen und mit grosser Vehemenz geführte Diskussionen hätten polarisiert, zersplittert und entsolidarisiert, sagte Bettiga. Ein baldiges Ende mit akzeptierten Lösungen sei nicht abzusehen.

Landammann Andrea Bettiga auf dem Rednerpult
Legende: Landammann Andrea Bettiga: «Das ist Landsgemeinde. Das sind wir. Wir sind Landsgemeinde!» SRF / Mario Pavlik

Was für einen Kontrast bilde da «unsere Landsgemeinde!», so der Landammann. Sie sei Teil der Glarner Identität, unabhängig von gesellschaftlicher Herkunft, Religion und politischer Gesinnung.

Tanzverbot, Ladenöffnungszeiten und Steuern

Die Landsgemeinde entschied über neun Traktanden. Am längsten wurde die Steuervorlage diskutiert.

Die wichtigsten Entscheide:

Mario Marti wurde als Mitglied des Obergerichts gewählt.
Der ordentliche Steuerfuss bleibt unverändert bei 53 Prozent.
Die Kindes- und Erwachsenschutzbehörde (Kesb) im Kanton Glarus bekommt
mehr Personal.
Das Amtsblatt des Kantons Glarus erscheint in Zukunft auch im Internet. Die gedruckte Version bleibt aber erhalten.
Im Kanton Glarus müssen die Läden am Samstag und an Feiertagen auch
künftig nicht schon um 17 Uhr schliessen.
Künftig dürfen Private mehr Krankenkassenprämien von den Steuern
abziehen.
Der Kanton Glarus senkt die Gewinnsteuer für Unternehmen von 8 auf 4,5
Prozent. (Bedingung dafür ist ein Ja an der Urne am 19. Mai zur
STAF-Vorlage.)
Im Kanton Glarus dürfen in Zukunft an den hohen Feiertagen Fester veranstaltet werden, allerdings nur in geschlossenen Räumen.

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