Nach Zürich will auch Glarus aus dem e-Voting aussteigen

Nachdem der Bundesrat das Projekt «Vote électronique» negativ beurteilt hat, prüfen Zürich und Glarus den Ausstieg aus dem Konsortium. Die Ostschweizer Kantone St.Gallen, Graubünden und Thurgau warten eine Auslegeordnung ab.

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Bildlegende: Das e-Voting der Ostschweizer Kantone ist «unsicher», so der Bundesrat. Nun ist unklar, wie es weitergehen soll. Keystone

Vor fünf Jahren startete das Projekt «Vote électronique». Neun Kantone haben sich dafür in einem Konsortium zusammengeschlossen. Nun prüfen Zürich und Glarus den Ausstieg. Grund dafür ist unter anderem der negative Entscheid des Bundesrates.

Dieser hat vor einem Monat entschieden, dass die Software für das e-Voting nicht sicher sei und deshalb bei den Wahlen im Herbst nicht eingesetzt werden dürfe.

«Bei uns ist der Entscheid gefallen, das wir ziemlich sicher aus dem Konsortium aussteigen. Aber das Ziel, e-Voting bis 2018 für alle einzuführen, an dem wollen wir grundsätzlich festhalten. Wenn es mit dem Konsortium nicht weitergeht, müssen wir eine andere Lösung suchen», sagt der Glarner Ratsschreiber Hansjörg Dürst.

Alternativen werden geprüft

Zurückhaltender sind die Kantone Thurgau, Graubünden und St.Gallen, die erst eine Auslegeordnung machen wollen und erst dann entscheiden, wie es mit dem Konsortium weitergehen soll.

«Wir haben den Auftrag, e-Voting für die Auslandschweizer bereitzustellen. Wenn es mit dem Konsortium in dieser Form nicht weitergeht, werden wir uns nach Alternativen umschauen», sagt der St.Galler Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk.

Konsortium entscheidet im November

Erste Entscheide werden bereits Mitte September fallen. Dann treffen sich die Staatssekretäre der Schweizer Kantone. Und Anfang November ist ein Treffen des Konsortiums traktandiert. Auch auf Bundesebene wird das e-Voting diskutiert – unter anderem wird eine nationale Lösung vorgeschlagen.

Nutzung von E-Government stark gestiegen

Die vor kurzem veröffentlichte Studie E-Gorernment-Monitor 2015 stellte eine stetige Zunahme der Nutzung des Schweizerischen E-Government-Angebotes fest. Aktuell nutzen 69 Prozent der Schweizer Behörden die neue digitale Technologie, 11 Prozent mehr als noch vor drei Jahren. Auch wenn es im Thurgau keine vergleichbaren Zahlen gibt, so macht Peter Bruggmann, E-Government Koordinator, ähnliche Erfahrungen. Das Bedürfnis sei gross und nehme merklich zu.

Pionier im E-Finding

Das neue Angebot werde rege genutzt, sei es auf dem Einwohneramt der Gemeinde, wenn ein Bürger seinen Wohnsitz wechselt oder auf auf dem Strassenverkehrsamt, wenn jemand seinen Ausweis verlängert oder sein Auto vorführt. Alle diese Abläufe könnten heute längst elektronisch erledigt werden, erklärt Peter Bruggmann im Interview mit dem «Regionaljournal Ostschweiz» auf SRF 1. Ebenso sei im Kanton Thurgau das Fundbüro digitalisiert.

«Im E-Finding waren wir die treibende Kraft», so Bruggmann. Als erster Kanton habe der Thurgau in der Geo-Informatik sämtliche Daten elektronisch erfasst und dabei eine Vorreiterrolle gespielt. In 20 Jahren würden wir unsere Steuererabrechnung über das Handy kontrollieren, wirft Bruggmann einen Blick in die Zukunft.