Nachhilfe-Stunde für Ausserrhoder Parlamentarier

Der Kanton Appenzell Ausserrhoden bietet für die Kantonsräte einmal im Jahr eine Weiterbildung an. Besprochen werden Themen, die entweder zu grossen Diskussionen führen oder die das Parlament zu vertiefen wünscht. Dieses Jahr auf dem Programm: das Finanzhaushaltsgesetz.

Die Ausserrhoder Kantonsräte sitzen im Kantonsratssaal. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die freiwillige Nachhilfe-Stunde hat viele Kantonsräte angelockt. SRF

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FHG: Was ist das?

FHG: Was ist das?

FHG ist die Abkürzung für Finanzhaushaltsgesetz. In Artikel 1 des Gesetzes unter Zweck heisst es: «Dieses Gesetz regelt die Steuerung, den Vollzug und die Kontrolle des Finanzhaushaltes von Kanton und Gemeinden.»

Nachtragskredit, Verwaltungsvermögen oder gebundene Ausgaben – mit solch trockenen Begriffen müssen sich Politiker im Alltag abgeben. Damit die Kantonsparlamentarier von Appenzell Ausserrhoden auch wissen, wovon sie genau sprechen, gab es für sie dazu eine Weiterbildung.

Der Teufel steckt im Detail

Auf den ersten Blick geben sich die meisten Parlamentarier sicher und sagen, sie verstehen die Begriffe. Aber: «Dann hört man die Definitionen noch einmal vertieft, und da dachte ich mir heute zwei, dreimal, aha», sagt Ratspräsident Peter Gut.

Auch Bruno Mayer, Leiter Amt für Finanzen, erklärt, dass die Definitionen in der Theorie zwar klar seien. Diese in der Praxis umzusetzen aber oft schwierig. «Wir besprechen an der Weiterbildung auch viele Beispiele, an denen sieht man, man muss wieder von Fall zu Fall entscheiden.»