Neue Organisation fürs St. Galler Parlament

Das St. Galler Kantonsparlament soll neu organisiert und professioneller werden: Das Präsidium schlägt vor, dass eine Auslegeordnung gemacht wird und neue ständige Kommissionen geschaffen werden.

Der St. Galler Kantonsratssaal Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Das St. Galler Kantonsparlament steht vor einer Neuorganisation. Keystone

Das Ratspräsidium reagiert mit diesem Vorschlag auf einen entsprechenden Vorstoss im Parlament. Dieser forderte die Schaffung neuer ständiger Kommissionen. Das Ratspräsidium stimmt dieser Stossrichtung zwar zu, will aber zuerst eine Auslegeordnung.

Ratspräsident Felix Bischofberger kann sich vorstellen, dass es auch im Bereich Bau und Gesundheit spezielle ständige Fachkommissionen geben würde. Dies würde mithelfen, Vorlagen in diesem Bereich fachgerechter vorzubereiten und den Parlamentsbetrieb auch zu professionalisieren.

Weil solche Änderungen aber auch Geld kosten, will das Ratspräsidium den Vorstoss zur Schaffung neuer ständiger Kommissionen nicht direkt unterstützen. Es verlangt zuerst eine Auslegeordnung, damit auch Klarheit über die Kosten herrsche. Dies vor allem auch, weil der Kanton St. Gallen derzeit sparen müsse.