Agglomerationsprogramme - Ostschweizer Gemeinden fühlen sich vom Bund benachteiligt

Bis Ende Jahr müssen die Kantone ihre Agglomerationsprogramme einreichen. Darin geht es um die Planung, wie sich Gemeinden rund um Zentren entwickeln sollen. Ländliche Gemeinden werden dabei nicht berücksichtigt, was für Ärger in Ostschweizer Gemeinden sorgt.

Die Ausgangslage: Bis Ende Jahr müssen die Kantone ihre Agglomerationsprogramme beim Bund einreichen. Darin enthalten ist die Planung, wie sich Gemeinden rund um die grossen Zentren entwickeln sollen. Ländliche Gemeinden werden dabei nicht berücksichtigt. Im Thurgau sind es rund 60 Gemeinden, im Kanton St. Gallen rund 40.

Beispiel Egnach

Die Thurgauer Gemeinde Egnach liegt zwischen Amriswil, Romanshorn, Arbon und St. Gallen, gehört aber zu keiner Agglomeration offiziell dazu. Die Gemeinde müsste deshalb den Ausbau eines im Agglomerationsprogramm geplanter, durchgängiger Veloweg zwischen Arbon und Amriswil selber finanzieren.

Der Ärger: Einige der «ausgeschlossenen» ländlichen Gemeinden ärgern sich. Sie fühlen sich benachteiligt, weil sie keine Bundesgelder für Strassenprojekte, den ÖV oder Velowege bekommen.

Der Kanton: Die Thurgauer Regierungsrätin Carmen Haag sieht das Problem. Es sei tatsächlich so, dass Gemeinden, die von diesem Agglomerationsprorgamm nicht berücksichtigt werden, benachteiligt würden. Allerdings sei es Sache des Kantons, diese Ungleichheit mit kantonalen Projekten wieder auszugleichen.

Bund lenkt ein: Gemäss Rolf Geiger, Geschäftsleiter Regio Appenzell Ausserrhoden-St. Gallen-Bodensee, welche für das Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee verantwortlich ist, zeichnet sich aber eine Lösung ab. Der Bund hat signalisiert, dass Egnach für den Ausbau des Velowegs zwischen Arbon unnd Amriswil ebenfalls Bundesgelder erhalten soll.