Referendum gegen teurere Autobahnvignette: Neue Hürde für BTS

Das Parlament will, dass die Autobahnvignette statt 40 Franken künftig 100 Franken kostet. Dagegen gibt es Widerstand: Ein überparteiliches Komitee sammelt Unterschriften für ein Referendum. Pikant: Ohne zusätzliches Geld für den Strassenbau, erhält der Kanton Thurgau kein Geld für den Bau der BTS.

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Bildlegende: Wegen des möglichen Referendums gegen die teurere Autobahnvignette steht die BTS erneut auf der Kippe. Keystone

Der Bund will das Strassennetz ausbauen. Dazu sollen mit dem sogenannten Netzbeschluss 390 Kilometer kantonale Strassen ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden, so auch die geplante Bodensee-Thurtal-Strasse BTS. Dieser Beschluss ist allerdings gekoppelt an die Erhöhung des Vignettenpreises. Will heissen: Wird die Vignette nicht teurer, gibt es vom Bund kein Geld für den Bau der BTS.

Der Thurgauer Bauvorsteher Jakob Stark bezeichnet deshalb das Referendum gegen den Preisaufschlag der Autobahnvignette als «Wolf im Schafspelz». Wie stark gegenüber der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» sagt, wäre das aber noch nicht das Ende für die beiden Schnellstrassen BTS und OLS. Aber: «Es droht, dass der Kanton Thurgau die BTS selber finanzieren muss. Das sind 800 Millionen Franken.» Die Thurgauer Regierung spreche sich daher entschieden gegen das Referendum aus.

Anders sehen das die Strassengegner im Thurgau. Sie haben wieder Hoffnung, dass die beiden geplanten Schnellstrassen trotz Abstimmungs-Ja doch noch verhindert werden können. «Wir werden das Referendum sicher unterstützen.», sagt Matthias Rutishauser, Präsident des Vereins zum Schutz von Kulturland in ländlichen Gebieten.

Die Unterschriftensammlung läuft. Das überparteiliche Komitee hat noch bis Mitte Juli Zeit, die 50‘000 Unterschriften zu sammeln.